Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1871.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1871

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1871.

Volume count:: 55

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1871

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 25.

Volume count:: 25

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [96] Ministerial-Bekanntmachung, die Verordnung über die Versendung extraordinairer Zeitungs-Beilagen durch die Post betreffend.

Volume count:: 96

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Verordnung, betreffend die Versendung extraordinairer Zeitungs-Beilagen durch die Post.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

165 Verlegers. Derselbe hat die beizufügenden Exemplare vor Einlieferung der Zeitung oder Zeitschrift, mit welcher die Versendung geschehen soll, der Postanstalt des Aufgabeorts vorzulegen und erhält solche nach Entrichtung der tarifmäßigen Gebühr mit dem Aufgabestempel der Postanstalt bebruckt zurück, wodurch er die Befugniß erlangt, die Einfügung in die mit der Post zu versendenden Exemplare der Zeitung oder Zeitschrift zu bewirken. Die Einlieferung der gestempelten Beilagen muß innerhalb der ersten drei Tage nach der Abstempelung, den Tag der Abstempelung mitgerechnet, erfolgen, widrigenfalls die Frankirung als nicht mehr gültig angesehen, und die Versendung nur gegen neue Frankirung und Abstempelung nachgelassen wird. Die als extraordinaire Zeitungs-Beilagen zu versendenden Drucksachen dürfen einzeln nicht über einen Bogen stark, auch nicht geheftet, brochirt oder gebunden sein. Die Postanstalten sind zur Zurückweisung solcher Beilagen befugt, welche nach Größe und Stärke des Papiers oder nach ihrer sonstigen Beschaffenheit zur Beförderung in den Zeitungspacketen nicht geeignet erscheinen. In der Zeitung, mit welcher die Versendung erfolgen soll, muß an einer in die Augen fallenden Stelle angegeben sein, daß bei der betreffenden Nummer eine extraordinaire Zeitungs-Beilage, welche zugleich kurz zu bezeichnen ist, mit zur Versendung gelange. Das Porto für extraordinaire Zeitungs-Beilagen beträgt für jedes Beilage- Exemplar 1/12 Silbergroschen bezw. /4 Kreuzer mit der Maßgabe, daß, wenn bei. Berechnung des Gesammtbetrages dieser mit kleineren Bruchgroschen als 1½ abschließt, dafür ½8 Silbergroschen und wenn bei Berechnung des Gesammtbetrages dieser mit Bruchkreuzern abschließt, däfür 1 Kreuzer erhoben wird. Berlin, den 30. September 187 1. Der Reichskanzler. In Vertretung: Delbrück. (/97] III. Seine Königliche Hoheit, der Großherzog, haben der unter dem Protek- torate Ihrer Königlichen Hoheit, der Frau Großherzogin, stehenden Carl Alexan- der Carl August-Stiftung die Rechte einer juristischen Persönlichkeit auf desfalsiges Nachsuchen gnädigst zu verleihen geruhet. Es wird Solches hierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 4. Oktober 1871. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Aeußern und Innern. Dgr. von Groß. 34“

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