Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1871.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1871

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1871.

Volume count:: 55

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1871

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 29.

Volume count:: 29

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [112] Ministerial-Bekanntmachung, die Verordnung über die Erweiterung der Drucksachenbeförderung mit der Post betreffend.

Volume count:: 112

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Verordnung, betreffend die Erweiterung der Drucksachenbeförderung mit der Post.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

184 Von jetzt ab sollen auch Drucksachen über 15 Loth bis 1 Psund einschließ- lich zur Versendung unter Band mit der Briefpost zugelassen werden. Dieselben unterliegen ohne Unterschied der Entfernung und des Gewichts einem einheitlichen, vom Absender vorauszubezahlenden Porto von 3 Sgr. bz. 11 Kreuzern. Im Uebrigen finden auf diese Sendungen die für Drucksachen allgemein gel- tenden Bestimmungen des § 14 des Reglements vom 11. Dezember 1867 zu dem Gesetze über das Postwesen Anwendung. Berlin, den 4. November 1871. Der Reichskanzler. In Vertretung: Delbrück. (113) III. An die Stelle des zum Haupt-Agenten der Preußischen Lebens= und Garantie-Versicherungs-Aktien-Gesellschaft „Friedrich Wilhelm“ zu Berlin, für das Großherzogthum bestellt gewesenen Kaufmanns C. B. Henkel zu Weimar, ist Wil- helm Pötsch daselbst als Haupt-Agent ernannt worden. Es wird solches unter Beziehung auf die Bekanntmachung vom 16. November 1869 (Reg.-Blatt vom Jahre 1869 S. 348) audurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 14. November 18711. Großberzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Aeußern und Innern. Für den Departements-Chef: Schambach. (114|/ IV. Zufolge höchster Entschließung Seiner Königlichen Hoheit, des Groß- herzogs, ist dem Herrn Léon Allart, Fabrikbesitzer zu Roubaix, ein Erfindungs- Patent auf ein Verfahren, die Bänder von Kammwolle oder anderen spinnbaren Stoffen in Streifen zu färben, nach Maßgabe der bei dem unterzeichneten Staats- Ministerium niedergelegten Zeichnung und Beschreibung unter allen Voraussetzungen und Bedingungen, sowie mit allen Wirkungen, welche in der Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Reg.-Blatt v. J. 1843 S. 13 — 16) angegeben und begründet sind, auf die Dauer von fünf Jahren von heute an gerechnet, für den Umfang des Großherzogthums ertheilt worden. Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jah- resfrist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats- Ministerium nachgewiesen wird, daß die gedachte Erfindung im Großherzogthume in Ausführung gebracht ist.

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