Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1871.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1871

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1871.

Volume count:: 55

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1871

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 31.

Volume count:: 31

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [120] Ministerial-Bekanntmachung wegen der Uebergangsabgaben von Bier, Branntwein und Malz betreffend.

Volume count:: 120

Document type:: law_collection

Structure type:: law

254 Ministerial--Bekanntmachungen. (120] I. Wegen Anwendung der Vorschriften der Maaß= und Gewichtsordnung bei Erhebung und Kontrolirung der im Vordergericht Ostheim (d. i. im Amts- bezirke Ostheim mit Ausschluß des Ortes Melpers) zu erhebenden Uebergangs- abgaben von Branntwein, Bier und Malz, sowie bei Rückvergütung des Malzaufschlags daselbst werden mit Berücksichtigung des für das gedachte Vor- dergericht durch das Gesetz vom 13. Dezember 1871 in Kraft getretenen Königlich Bayerischen Gesetzes vom 18. Februar 1871, die metrischen Maaße im Malzauf- schlagswesen betreffend, und im Anschlusse an eine Bekanntmachung der Königlich Baperihen Ministerien der Finanzen, des Handels und der öffentlichen Arbeiten folgende Bestimmungen hierdurch zur Nachachtung bekannt gemacht: 1) die Uebergangsabgabe bei der Einfuhr von Branntwein und Bier (§. 2 des Gesetzes, die indirekten Abgaben im Vordergerichte Ostheim betreffend, vom 19. Juli 1843 Seite 56 des Reg. Bl.) sind nach dem Satze von 2 Fl. 33½ Kr. für das Hektoliter Branntwein und von 1 Fl. 273/4 Kr. für das Hektoliter Bier zu entrichten. 2) Die Erhebung der Uebergangsabgabe von geschrotenem Malz findet nach dem Satze von 2 Fl. 20 Kr. für das Hektoliter statt. Die Malzaufschlags-Rückvergütung für ausgeführtes Bier (§. 4 des Gesetzes, die indirekten Abgaben im Vordergerichte Ostheim betr. vom 19. Juli 1843 Seite 57 des Reg. Bl.) wird bei der Ausfuhr von 60 Liter und mehr in einer Sendung mit dem Betrage von 58 Kr. für das Hektoliter geleistet. 4) Bei den Anmeldungen und Deklarationen, welche die Erhebung und Kontro- lirung der Uebergangsabgaben, sowie die Vergütung des Malzaufschlags be- treffen, sind die neuen Maaße in Anwendung zu bringen. Insoweit jedoch hierbei das Zollgewicht bisher schon zu Grunde gelegt werden konnte, ist dessen Beibehaltung auch fernerhin zulässig und erfolgt in diesem Falle die Gewichtsangabe nicht nach Kilogrammen, sondern nach Zent- nern und Pfunden. Vorstehende Bestimmungen treten mit dem 1. Januar 1872 in Wirksamkeit. Weimar am 19. Dezember 1871. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Finanzen. G. Thon. 3

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1871. (55)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation