Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1872.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1872

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1872.

Volume count:: 56

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1872

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 30.

Volume count:: 30

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [116] Ministerial-Bekanntmachung, die Befreiung des zu landwirthschaftlichen und gewerblichen Zwecken bestimmten Salzes von der Salzabgabe betreffend.

Volume count:: 116

Document type:: law_collection

Structure type:: law

379 Der schriftlichen Bestellung und der Uebergabe einer Bescheinigung über die Berechtigung zum Salzbezug bedarf es nicht, wenn Landwirthe denatu- rirtes Handelssalz für landwirthschaftliche Zwecke unmittelbar von Salzwerken oder von Salzhändlern zur eigenen Verwendung beziehen wollen. Die Steuerbehörden haben über die von ihnen nach Nr. 15 ausgestellten Bescheinigungen Verzeichnisse in Jahresalschnitten zu führen, aus welchen in Beziehung auf jede ertheilte Bescheinigung der Tag der Ausstellung, der Name, das Gewerbe und der Wohnort des Empfängers und des Versenders des Salzes zu entnehmen sind. Die einzelnen Bescheinigungen werden in den gedachten Verzeichnissen unter fortlaufenden, auf den Bescheinigungen anzumerkenden Nummern eingetragen. Die Salzwerksbesitzer und Salzhändler dürfen denaturirtes Salz nur an solche Personen algeben, welche nach den oben erwähnten gesetzlichen Be- stimmungen, beziehungsweise nach Nr. 13 nnd 14 zum Bezuge desselben berechtigt sind und den Vorschriften unter Nr. 15 Genige geleistet haben. An Personen, welche nach §. 14 des Salzsteuergesetzes vom 12. Oktober 1867 den Auspruch auf abgabefreien Salzbezug verloren haben und als solche von der Steunerbehörde einem Salzwerksbesitzer oder einem Salz- händler speziell bezeichnet worden sind, darf derselbe denaturirtes Salz nicht verabfolgen. Die Salzhändler sind verpflichtet, auf Verlangen der mit der Kontrolirung des Salzverkaufs beauftragten Beamten denselben ihre Bücher und auf den Salzverkauf Bezug habenden Papiere vorzulegen, die Bestände an denatu- rirtem Salz vorzuzeigen, und die in dieser Hinsicht etwa noch weiter ge- wünschte Auskunft zu ertheilen. 20) Die Bestellzettel oder Auszüge aus denselben und die zugehörigen Beschei- nigungen über die Berechtigung zum Salzbezug (Nr. 15 Absatz 1 und 3) sind von den damit beauftragten Beamten monatlich, nach vorheriger Ver- gleichung mit den betreffenden Registern in Empfang zu nehmen und den Hauptämtern, in deren Bezirken die Empfänger des Salzes wohnen, zu übersenden. In gleicher Weise ist nach Ablauf eines jeden Kalenderjahres mit den nach Nr. 15 Absatz 2 ausgestellten, für die Dauer eines Kalender- jahres gültigen Bescheinigungen zu verfahren. 16 17 „ 18 V 19 21 – Die Hauptämter haben auf Grund der ihnen nach der Bestimmung unter Nr. 20 zugehenden Bestellzettel beziehungsweise Auszüge aus den Bestell-

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