Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1874.

Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1874. (58)

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Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1874

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1874.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 58

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1874

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [81] Neue Gemeindeordnung für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Volume count:: 81

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

221 lich bezeichnet wird, welcher zur Annahme und Weiterbeförderung aller für den Stellvertreter bestimmten Ladungen und Bekanntmachungen in Gemeinde-An- gelegenheiten ausersehen und bereit ist. Auch darf mehr als eine Vollmacht nicht übernommen werden. Art. 36. Die Zusammenberufung der Gemeindeversammlung erfolgt in allen Fällen, wo nicht ein Anderes ausdrücklich vorgeschrieben ist, durch den Gemeindevor- stand (S. Art. 41). Art. 37. Soll in einer Gemeindeversammlung über einen Gegenstand berathen und Beschluß gefaßt werden, so muß, mit Ausnahme eiliger Fälle, die Einladung wenigstens einen Tag vorher, unter Angabe des Zweckes, der Zeit und des Ortes der Versammlung in ortsüblicher Weise, durch mündliche Bestellung, öffentlichen Anschlag oder Ausruf 2c. geschehen. Der Zweck kann besonders in einem Auschlage angekündigt werden. Es können Gemeindebußen bis zu zehn Groschen (1 Mark) für diejeni- gen angedroht und gegen solche ausgesprochen werden, welche ohne hinreichende Entschuldigung ausbleiben oder zu spät kommen. Art. 38. In Gemeinden von mehr als 1000 Einwohnern darf die Zusammenbe- rufung nach Abtheilungen erfolgen. Es darf jedoch eine solche Abtheilung in der Regel nicht weniger als 500 Einwohner umfassen. Die über die Abstim- mungsfragen abgegebenen Stimmen werden in diesem Falle aus den verschie- denen Abtheilungen zusammengezählt. Art. 39. Alle einer Gemeindeversammlung zur Abstimmung vorgelegte Fragen müssen so gefaßt sein, daß ihre Beantwortung einfach durch „Ja“ oder „Nein“ erfolgen muß. Eine Vortragserstattung über den Gegenstand der Abstimmung muß voraus- gehen und eine Berathung darüber ist zulässig. Art. 40. Den Vorsitz in der Versammlung führt derjenige, welcher dieselbe einbe-

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