Preußisches Staatsrecht.

Bibliografische Daten

Monografie

Persistenter Identifier:: hubrich_preussisches_staatsrecht_1909

Titel:: Preußisches Staatsrecht.

Autor:: Hubrich, Eduard

Erscheinungsort:: Hannover

Herausgeber:: Verlagsbuchhandlung Dr. Max Jänecke

Dokumenttyp:: Monografie

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1909

Umfang:: 257 Seiten

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: § 1. Die Entstehung des hohenzollernschen Gesamtstaates.

Dokumenttyp:: Monografie

Strukturtyp:: Kapitel

$1. Entstehung des hohenzollernschen Gesamtstaates. 7 Gerade im Verhältnis des Großen Kurfürsten zu den preußischen Ständen war denn auch die Unterscheidung zwischen den jura majestatica majora und minora den Beteiligten durchaus geläufig. Den Inhalt der jurs majestatica majora bildeten aber hier vornehmlich die Befugnis, das Territorium nach außen zu repräsentieren, insbesondere über Krieg und Bündnis zu entscheiden, im Innern aber das Recht der Gesetzgebung (vor- nehmlich der Bestenuerungsgesetzgebung) und die oberste Gerichts-, Polizei- und Militärgewalt. Der deutschen Publizistik zur Zeit des Großen Kurfürsten war ferner die Unterscheidung von Bodinus zwischen jus und exercitium der majestas oder Souveränität bereits be- kannt geworden, und im Anschluß hieran nahm auch der Große Kurfürst selbst im Verhältnis zu den preußi- schen Ständen an, daß ihm ausschließlich das jus der majestas oder der einzelnen jura majestatica majora gebühre. Er faßte dies als Inhalt eines ihm unmittelbar von Gott übertragenen Amtes auf, um gleich einem Landesvater in dem Territorium zu schalten. Freilich schloß seine gottgewollte landesväterliche Stellung nach der Auffassung des Großen Kurfürsten nicht aus, daß er auch den Ständen auf dem Gebiete des exercitium der jura majestatica majora eine Mit- wirkung — ein votum consultativum und eventuell auch ein votum decisivum — gestatten könne. Immer- hin galt ihm die ständische Mitwirkung nur im nor- malen Gang des Lebens als statthaft. In Fällen der Not hielt der Große Kurfürst sich für befugt, ohne Rücksicht auf die den Ständen bestätigten Privilegien nach reiferer landesväterlicher Einsicht einseitig das durch die Umstände — die salus publica — Gebotene anzuordnen und ausführen zu lassen. So behielt schon die Assekuration vom 12. März 1663, obwohl der Kur- fürst hier versprach, wegen Preußen keinen Krieg an- zufangen, „Wir haben denn zuvorhero Uns. St. einrath

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