Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1874.

Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1874. (58)

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Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1874

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1874.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 58

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1874

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 34.

Volume count:: 34

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [166] Ministerial-Bekanntmachung, Erinnerung an die Vorschriften der Verordnung vom 19. November 1869 über die allgemeine Einkommensteuer betreffend.

Volume count:: 166

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

443 1) Zur richtigen und rechtzeitigen Anmeldung eines jeden fassionspflichtigen Einkommens ist in der Regel der Bezugsberechtigte selbst verpflichtet. Außerdem haben für dieselbe einzustehen (§. 18 des Gesetzes vom 19. März 1869): a) in Rücksicht auf das hierher gehörige Einkommen von Vermögen, welches einem Nießbrauche unterworfen ist — der Nießbrauch- berechtigte, demnach z. B. der Ehemann, welcher den Abwurf des Vermögens seiner Ehefrau bezieht, der Vater oder die Mutter, welche den Abwurf des Vermögens ihrer Kinder beziehen; bei dergleichen Einkommen, welches unter vormundschaftlicher Verwaltung steht und keinem Nießbrauche unterliegt, möge es einem Minderjährigen, einem Geisteskranken, einem Verschwender, einem Abwesenden, oder einem aus sonst einem Grunde unter Pfleg- schaft Stehenden gehören — der Vormund oder Kurator; bei einem dergleichen Einkommen, welches Theil einer Konkurs- masse ist — der Massepfleger, in Ermangelung eines solchen aber das Konkurs-Gericht; d) bei einem dergleichen Einkommen von Vermögen der Gemeinden oder anderer Korporationen, Stiftungen, Anstalten, So- zietäten u. s. w. die geordneten zeitigen Vorstände, und zwar unter solidarischer Haftpflicht. 2) Die Fatirung hat künftig in Gemäßheit des Gesetzes vom 25. Februar 1874, die Einführung der Reichsmarkrechnung im Großherzogthume be- treffend, und der Vorschrift in §. 1 des unter dem 11. November d. J. ergangenen Nachtrags zur Ausführungs-Verordnung vom 19. November 1869 nach Mark und Pfennigen der Reichsmünze zu erfolgen. 3) Es ist das Diensteinkommen nicht blos der definitiv Angestellten, sondern auch der nur provisorisch und auf Widerruf angenommenen Reichs-, Staats-, Hof= und anderer öffentlicher Diener mit Einschluß der Offi- ziere und Militär -Beamten, ingleichen der Beamten und Diener von Banken, Eisenbahn-Gesellschaften, Versicherungs-Anstalten und dergleichen, sowie der Reichs-Post= und Telegraphen-Verwaltung zu fatiren, und ist hierbei zwischen bestallungsmäßig gewährleistetem und anderem Dienst- einkommen ein Unterschied nicht zu machen. Es sind daher auch ständige Remunerationen, auch wenn sie nur widerruflich, oder auf bestimmte Zeit verwilligt sind, ingleichen solche wiederkehrende Emolumente mit zu 66 5 4 □

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