Illustrierte Geschichte der Sächsischen Lande und ihrer Herrscher.: Illustrierte Geschichte der Sächsischen Lande und ihrer Herrscher. I. Band, 1. Abteilung. Von den Anfängen bis zum Tode Friedrichs des Strengen (1381).

Sturmhoefel, Konrad

Illustrierte Geschichte der Sächsischen Lande und ihrer Herrscher. I. Band, 1. Abteilung. Von den Anfängen bis zum Tode Friedrichs des Strengen (1381). (1)

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Multivolume work

Persistent identifier:: sturmhoefel_geschichte_sachsen

Title:: Illustrierte Geschichte der Sächsischen Lande und ihrer Herrscher.

Author:: Sturmhoefel, Konrad

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Saxony.

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: sturmhoefel_geschichte_sachsen_band_1_1

Title:: Illustrierte Geschichte der Sächsischen Lande und ihrer Herrscher. I. Band, 1. Abteilung. Von den Anfängen bis zum Tode Friedrichs des Strengen (1381).

Subtitle:: Mit besonderer Berücksichtigung der Kulturgeschichte.

Author:: Sturmhoefel, Konrad

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Wettin

Volume count:: 1

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Hübel & Denck

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Saxony.; Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.; Duchy of Saxe-Altenburg.; Duchy of Saxe-Meiningen.; Duchy of Saxe-Coburg and Gotha.

Year of publication.:: 1897

Scope:: 667 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Die Landgrafschaft Thüringen bis zum Anfall an das Haus Wettin.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Ludwig II., der Eiserne.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 98 — 87. 6. Auswärtige Verhältnisse. Der Landesfürst vertritt den Staat in allen Verhältnissen zu dem Deutschen Bunde und zu anderen Staaten!). Er ordnet die Gesandtschaften und Missionen an, schließt Staatsverträge und erwirbt dadurch Rechte für das Herzogthum, so wie er dasselbe zur Erfüllung der vertragsmäßigeu Verbind— lichkeit verpflichtet?). 1) Nachdem an die Stelle des Deutschen Bundes das Deutsche Reich getreten ist, hat die völkerrechtliche Vertretungsbefugnis der Landesherren der Gliedstaaten wesentliche Einschränkungen erfahren. Im allgemeinen: § 11 der R.-V. Betreffs des Gesandtschaftsrechts der Bundesglieder: Laband, Staats- recht, Bd. 3, § 71. Über die Frage, inwieweit den einzelnen Gliedstaaten die Befugnis zum Abschluß von Staatsverträgen, sei es ausschließlich, sei es neben der Reichsgewalt, verblieben ist, vgl. namentlich: Pröbst, Annalen des Deutschen Reiches 1882, S. 246 bis 262. Auch: Laband, Bd. 1, § 63. Hinsicht- lich der Auslieferungsverträge s. unten § 206, Anm. 2. — Privatrecht- lichen Bestimmungen der Staatsverträge, die ein Bundesstaat mit einem ausländischen Staate vor dem Inkrafttreten des Bürgerlichen Gesetzbuches ge- schlossen hat, ist durch Art. 56 des Einführungsgesetzes zu letzterem die fernere Gültigkeit gewahrt. 2) Unter den deutschen Verfassungsurkunden ist die N. L.-O. neben dem insoweit ähnlich lautenden hannoverschen Staatsgrundgesetz diejenige, welche die Trennung der völkerrechtlichen und staatsrechtlichen Seite der Staatsverträge am schärfsten dahin zum Ausdruck bringt, daß der Abschluß des Vertrages Vor- recht der Kvone und die völkerrechtliche Gültigkeit von einer Mitwirkung der Landesvertretung unabhängig ist, die staatsrechtliche Wirksamkeit des Vertrages aber von seinem Inhalt abhängt, indem in jedem Einzelfalle nach Maßgabe desselben zu prüfen und zu entscheiden ist, ob und inwieweit die landständische Zustimmung in Anspruch genommen werden muß. Die Vermutung E. Meiers (Abschluß von Staatsverträgen, 1874, S. 107, Anm.), daß die Bestimmungen der beiden Verfassungsgesetze auf direkten englischen Einfluß zurückzuführen seien, trifft für die braunschweigische N. L.-O. nicht zu, da deren gesamtes Kapitel 1 im Regierungsentwurf zunächst fehlte und der § 8 dann, wie manche andere Bestimmungen des Kapitels, ohne weiteres aus dem hannoverschen Ver- fassungsentwurf von 1831 (Kap. 2, § 2) herübergenommen ist. Der ganzen Unterscheidung zwischen der völkerrechtlichen und staatsrechtlichen Gültigkeit von Staatoverträgen dürfte übrigens eine praktische Bedeutung kaum zukommen. Vgl. Trieps, Deutsches Reich und die Bundesstaaten, S. 211; Seydel, Kommentar, S. 165.

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