Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1876.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1876

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1876.

Volume count:: 60

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1876

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 7.

Volume count:: 7

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [25] Nachtrag zu §. 42 des Gesetzes vom 28. August 1826 über die Landes-Brandversicherungs-Anstalt.

Volume count:: 25

Document type:: law_collection

Structure type:: law

31 jährlichen ordeutlichen Beitrags noch eintretenden neuen Versicherungen und Veränderungen in den Summen, welche das Konkurrenzverhältniß der Beitragspflichtigkeit für jedes Grundstück feststellen, bei der Er- hebung der Beiträge in diesem Jahre mit zu berücksichtigen. Urkundlich haben Wir dieses Gesetz höchsteigenhändig vollzogen und mit Unserem Großherzoglichen Staatsinsiegel bedrucken lassen. So geschehen und gegeben Weimar am 8. März 1876. Carl Alexander. G. Thon. Stichling. von Groß. Nachtrag zu §. 42 des Gesetzes vom 28. Angust 1826 über die Landes-Brandversiche- rungs-Anstalt. Ministerial-Bekanntmachungen. (26] I. Zufolge höchster Entschließung Seiner Königlichen Hoheit, des Groß- herzogs, ist dem Jacob Weiß zu Farnroda ein Erfindungs-Patent auf Her- stellung einer Gußmasse aus schwefelsauren Kalksteinen, soweit dieselbe als neu und eigenthümlich zu betrachten ist, nach Maßgabe der bei dem unter- zeichneten Staats-Ministerium niedergelegten Beschreibung unter allen Voraus- setzungen und Bedingungen, sowie mit allen Wirkungen, welche in der Bekannt- machung vom 3. März 1843 (Reg.-Blatt vom Jahre 1843 Seite 13— 16) angegeben und begründet sind, auf die Dauer von Fünf Jahren, von heute an gerechnet, für den Umfang des Großherzogthums ertheilt worden. Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jahresfrist durch ein obrigkeitlich beglanbigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats-Ministerium nachgewiesen wird, daß die gedachte Erfindung in einem der deutschen Staaten zur Ansführung gebracht sei. Nachdem die desfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt worden, wird solches andurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 1. März 1876. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Aeußern und Innern. Für den Departements-Chefs: Dr. Schomburg.

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