Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1877.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1877

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1877.

Volume count:: 61

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1877

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 1.

Volume count:: 1

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [4] Ministerial-Bekanntmachung, Vollstreckung der von den Militär-Gerichten erkannten Strafen durch bürgerliche Behörden betreffend.

Volume count:: 4

Document type:: law_collection

Structure type:: law

3 mandanturen oblag, für den Bereich der Königlich Preußischen Militär-Ver- waltung dem Kriegs-Ministerium übertragen worden ist. Weimar am 10. Januar 1877. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Justiz. Stichling. 15) V. Zufolge höchster Entschließung Seiner Königlichen Hoheit, des Groß- herzogs, ist dem Hof-Tapezirer Friedrich Bosse hier ein Erfindungs-Patent auf Anfertigung von Stühlen mit Vorwärtsbewegung der Lehnen nach Maß- gabe der bei dem unterzeichneten Staats-Ministerium niedergelegten Zeichnung und Beschreibung unter allen Voraussetzungen und Bedingungen, sowie mit allen Wirkungen, welche in der Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Reg.= Blatt vom Jahre 1843 Seite 13— 16) angegeben und begründet sind, auf die Dauer von Fünf Jahren, von heute an gerechnet, für den Umfang des Großherzogthums ertheilt worden. Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jahresfrist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten Staats-Ministerium nachgewiesen wird, daß die gedachte Erfindung in einem der Deutschen Staaten zur Ausführung gebracht sei. Nachdem die desfallsige Urkunde unter dem heutigen Tage ausgefertigt worden, wird solches andurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Weimar am 10. Jannar 1877. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Aeußern und Innern. Für den Departements-Chef: dr. Schomburg. (61 VI. Zufolge höchster Eutschließung Seiner Königlichen Hoheit, des Groß- herzogs, ist dem Handschuhfabrikanten Reinglaß zu Weimar ein Erfindungs- Patent auf einen neuen Handschuhschnitt nach Maßgabe der bei dem unter- zeichneten Staats-Ministerium niedergelegten Zeichnung und Beschreibung, unter allen Voraussetzungen und Bedingungen, sowie mit allen Wirkungen, welche in der Bekanntmachung vom 3. März 1843 (Reg.-Blatt vom Jahre 1843 Seite 13— 16) angegeben und begründet sind, auf die Dauer von Fünf Jahren, von heute an gerechnet, für den Umfang des Großherzogthums ertheilt worden. Dieses Patent ist jedoch als erloschen zu betrachten, wenn nicht binnen Jahresfrist durch ein obrigkeitlich beglaubigtes Zeugniß bei dem unterzeichneten

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