Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1878.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1878

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1878.

Volume count:: 62

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1878

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 18.

Volume count:: 18

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [60] Gesetz, die Ablösung grundherrlicher Rechte der Kirchen, geistlichen und Schul-Stellen betreffend.

Volume count:: 60

Document type:: law_collection

Structure type:: law

138 bleiben die Bestimmungen des Gesetzes vom 28. April 1869 über die Ab- lösung grundherrlicher und sonstiger Rechte unverändert in Kraft. Alle sonstigen Abgaben und Leistungen an Kirchen, geistliche oder Schul- Stellen, welche dergestalt auf Grund und Boden haften, daß sie mit demselben auf jeden Eigenthümer übergehen (§. 1 Ziffer 10 des Ablösungs-Gesetzes), unterliegen der Ablösung nach dem Gesetz vom 28. April 1869 mit nach- stehenden Ausnahmen und näheren Bestimmungen. §. 2. Ausgenommen von der Ablösung bleiben die grundherrlichen Berechtigungen inländischer Kirchen und inländischer geistlicher oder Schul-Stellen: 1) an den Großherzoglichen Staats= und Kammer-Fiskus (§. 3), 2) auf Holzabgaben überhaupt (§. 4). 8. 3. Was die Berechtigungen inländischer Kirchen und inländischer geist- licher oder Schul-Stellen an den Großherzoglichen Staats= und Kammer-Fiskus (§. 2, Ziffer 1) betrifft, so soll dem berechtigten, wie dem verpflichteten Theile nachgelassen sein, wenn es sich a) um ständige Abgaben in solchen Körnerfrüchten (Weizen, Hirse oder Linsen, Roggen, Erbsen oder Bohnen, Gerste oder Wicken, Hafer) handelt, welche einen regelmäßigen Marktpreis haben, die Abentrichtung nach den jähr- lichen Martinimarktpreisen (§ 55 des Gesetzes vom 28. April 1869) und zwar für jedes Jahr nach den Martinimarktpreisen des letzten Vorjahres in Geld zu bewirken oder zu verlangen, b) wenn es sich um andere Naturalabgaben (z. B. von Hackfrüchten, Garbenzinsen, Naturalzehnt) handelt, die Umwandelung der Abgabe in eine ständige, dem zu ermittelnden Durchschnittswerthe derselben entsprechende jähr- liche Roggenrente zu beantragen, welche jedes Jahr nach der Bestimmung unter a nach den jährlichen Martinimarktpreisen in Geld zu entrichten ist. Die in §. 56 des Ablösungs-Gesetzes geordneten Maximal-Preise bleiben hierbei außer Berücksichtigung; ebenso die Bestimmung des §. 62, al. 1, i. f. desselben Gesetzes über eventuell präsumtives Bestehen fester Preise der zu entrichtenden Naturalien.

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