Grundriß des Staatsrechts des Königreichs Sachsen.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: rbl_swe_2

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1837; 1902

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: rbl_swe_1879

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1879.

Bandzählung:: 63

Erscheinungsort:: Weimar

Herausgeber:: Hermann Böhlau

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1879

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Regierungs-Blatt Nummer 27.

Bandzählung:: 27

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: [99] Ministerial-Bekanntmachung, die Vollziehung der Konfirmation betreffend.

Bandzählung:: 99

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

— 144 — vom letzten Landtag) anzumelden. Hierbei haben sich die Bevoll— mächtigten der 1. K. (Vu. § 63 2, 4, 5, 11, 12; § 63 9: Dom- capitular; § 64 i. f.) durch ihre Vollmacht zu legitimiren und die Stellvertreter des § 64 Satz 1 die Voraussetzungen und die per- sönlichen Erfordernisse ihres Rechts nachzuweisen; die Prinzen des Königlichen Hauses sind einem besonderen Anmeldungs= und Legitimationsact überhaupt nicht unterworfen; alle übrigen Mit- glieder beider Kammern legitimiren sich durch ihre Missive. Daß die Bevollmächtigten und die Stellvertreter der I. K. sich nicht durch die Missive legitimiren, rührt davon her, daß nicht sie per- sönlich, sondern die bevollmächtigenden Personen oder Corporationen oder die zu vertretenden Berechtigten eine Missive erhalten. Jeder Einweisungscommission ist aber ein Verzeichniß aller Personen (dza#uch der bevollmächtigenden oder zu vertretenden) mitzutheilen, welche die Missive erhalten haben.) Nur wer die Missive vor- weisen kann oder sich als Bevollmächtigter oder Stellvertreter eines durch Missive einberufenen Berechtigten zu legitimiren ver- mag, kann von der Einweisungscommission zugelassen werden. Sobald die Einweisungscommission einer Kammer so viele Angemeldete für legitimirt erklärt hat, als zur Vollzähligkeit nöthig sind, wird das Directorium, bestehend aus Präsidenten, Vicepräsi- denten und Secretären, hergestellt VuU. 3§ 67, 72; Landtags- ordnung §§ 7, 9. Der Präsident der I. K. wird vom König ernannt und ver- pflichtet VIu §§ 67, 82. Davon wird der vom Vorstand der Einweisungscommission zusammenberufenen ersten Versammlung der von der Einweisungscommission für legitimirt erklärten Mit- glieder Mittheilung gemacht; darauf übernimmt der ernannte Präsident selbst den Vorsitz, verpflichtet die Mitglieder Vll. § 82 und veranlaßt die Wahl von Vicepräsidenten und Secretären Vu. 8§ 67. Die von der Einweisungscommission der II. K. für legitimirt erklärten Mitglieder werden von deren Vorstand zur ersten Ver- sammlung zusammenberufen; unter seinem Vorsitz werden zunächst *) Anm. Die Missiven gehen an die Herrschaftsbesitzer, auch wenn diese für ihre Person nicht einzutreten vermögen. Ist eine Vormundschaft für den Unfähigen eingesetzt, so kann diese entsprechendenfalls die Vollmacht ertheilen.

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