Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1880

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880.

Volume count:: 64

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1880

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 13.

Volume count:: 13

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [52] Provisorisches Gesetz wegen Einführung des Königlich Bayerischen Gesetzes vom 25. Februar 1880, den Branntweinaufschlag betreffend, im Vordergericht Ostheim.

Volume count:: 52

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: (Bayerisches) Gesetz, den Branntweinaufschlag betreffend.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

92 acht Tage vor Anfang desselben, sonst aber jedenfalls im Laufe des Monats Juli 1880 einzureichen. Vermessung und Bezeichnung der Geräthe. Art. 13. Die in den Brennereien vorhandenen, die künftig hinzukommenden und die abgeänderten Brennereigeräthe werden nach der Bestimmung der Aufschlagbehörde nummerirt, nachgemessen und, soweit es thunlich ist, mit einem Stempel versehen. Den in wagrechter Stellung der Geräthe amtlich ermittelten Rauminhalt und die Nummer muß der Brennerei-Inhaber an den Geräthen deutlich bezeichnen und diese Bezeichnung gehörig erhalten lassen. Wie solche zu bewirken und wo sie anzubringen sei, wird für jedes Geräth von der Aufschlagbehörde bestimmt. Bis zur amtlichen Nachvermessung der Maischgefäße dienen die über den Rauminhalt abzugebenden Anmeldungen zur vorläufigen Berechnung des Aufschlages. Wird bei der Nach- vermessung ein größerer Raum ermittelt, so ist der Aufschlag von dem Mehrbefunde nach- zuzahlen; wird bei derselben ein geringerer Raum ermittelt, so ist der Aufschlag von dem Minderbefunde zurückzuerstatten. Anmeldungsbescheinigung. Art. 14. Die Aufschlagbehörde ist verpflichtet, über die Anmeldung, die Vermessung und ihr Er- gebniß und die Art der Bezeichnung eine Bescheinigung zu ertheilen. Nur durch diese Bescheinigung, welche nebst den Vermessungsverhandlungen in der Brennerei oder an einem sonstigen, von der Aufschlagbehörde für geeignet befundenen Orte aufbewahrt werden muß, kann der Nachweis geführt werden, daß die Geräthe vorschriftsmäßig angemeldet worden sind. Geräthe, welche nicht Brennereizwecken dienen, dürfen in der Brennerei ohne besondere Genehmigung nicht vorhanden sein. Aufsicht über die Geräthe. Art. 15. Destillirgeräthe und Maischgefäße stehen so lange, als sie nicht zum Gewerbebetriebe angemeldet werden, dergestalt unter besonderer Aussicht der Aufschlagbehörde, daß sie den Auf- schlagbedientesten auf Erfordern vorzuzeigen sind, und ihre Benützung zu einem außerordent- lichen Zwecke, namentlich auch zur Bereitung von Viehfutter, ohne Aufschlagentrichtung in der Regel nur auf vorgängige Anmeldung und unter den von der Aufschlagbehörde anzuordnenden Sicherheitsmaßregeln erfolgen darf. Personen, welche mit dergleichen Geräthschaften blos handeln, oder sie zum Handel verfertigen, sind dieser Aussicht nicht unterworfen. TAuch Destillirgeräthe, welche ausschließlich zu anderm Gebrauche, als zur Branntwein- brennerei gehalten werden, sind zur Verhütung von Mißbräuchen der allgemeinen Aufsicht der Aufschlagbehörde unterworfen. Auf die in den Laboratorien der Apotheker befindlichen Blasen bis zu 20 Liter Raum- inhalt findet diese Kontrole keine Anwendung.

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