Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1880

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880.

Volume count:: 64

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1880

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 13.

Volume count:: 13

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [52] Provisorisches Gesetz wegen Einführung des Königlich Bayerischen Gesetzes vom 25. Februar 1880, den Branntweinaufschlag betreffend, im Vordergericht Ostheim.

Volume count:: 52

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: (Bayerisches) Gesetz, den Branntweinaufschlag betreffend.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

93 Abmeldung der Geräthe. Art. 16. Inhaber von Brennereien dürfen Brennereigeräthe (Art. 12), andere Personen aber Destillirgeräthe — Blasen, Helme, Kühler — weder ganz noch theilweise aus ihren Händen geben, bevor sie es der Aufschlagbehörde unter Angabe des Namens und Wohnortes des Empfängers angezeigt und von derselben eine Bescheinigung darüber erhalten haben. Verfahren, um Geräthe außer Gebrauch zu setzen. Art. 17. Um für die Zeit, in der die Maisch= und Destillirgeräthe nicht in Betrieb sein dürfen, die unbesugte Benützung für letzteren zu verhindern, können die Geräthe an Ort und Stelle durch einen Ausschlagbediensteten unter Verschluß gesetzt, oder es kann angeordnet werden, daß für die Zeit des Nichtgebrauchs die Maischbottiche schief zu stellen seien, und vom Destillir- geräthe ein Stück an die Aufschlagbehörde, und wenn diese sich nicht am Orte befindet, an die Ortspolizeibehörde abgeliefert oder sonst entfernt von der Brennerei aufbewahrt werde. Die zur Verschlußanlage nöthigen Vorrichtungen sind nach Anordnung der Aufschlag- behörde vom Brennerei-Inhaber zu treffen. Verletzungen des Gerätheverschlusses sind längstens zwölf Stunden nach der Wahrneh- mung bei der Aufschlagbehörde anzuzeigen. Freimachung der Geräthe. Art. 18. Wenn unter amtlichen Verschluß gesetzte Maisch= und Destillirgeräthe in Betrieb kommen sollen, so bestimmt die Aufschlagbehörde den Zeitpunkt der Abnahme des Verschlusses durch einen Bediensteten. Der Brennerei-Leiter ist nicht gehalten, auf den Bediensteten länger als eine Stunde über die bestimmte Zeit zu warten, und kann nach deren Ablauf, wenn ein glaubwürdiger Zeuge gegenwärtig ist, und dieser den Verschluß als unversehrt anerkannt hat, denselben abnehmen. Anmeldung des Betriebs. Art. 19. Wer eine Brennerei in Betrieb setzen will, ist verpflichtet, den genau zu befolgenden Betriebsplan nach dem von der Aufschlagverwaltung vorzuschreibenden Muster für einen vollen Kalendermonat, oder wenn der Betrieb erst im Laufe eines Monats beginnen soll, für den noch übrigen Theil des Kalendermonats mindestens drei Tage vor der ersten Einmaischung, beziehungsweise dem ersten Brenntage einzureichen. Die gleiche Verpflichtung hat derjenige, welcher einen begonnenen Brennereibetrieb fortsetzen will. Für Brennereien von geringem Umfange kann nach örtlichem Bedürfnisse die Frist zur Betriebsanmeldung von der Aufschlag- behörde entsprechend gekürzt werden. Eine Abänderung des angemeldeten Betriebs kann gestattet, ausnahmsweise auch nach- gelassen werden, den Betrieb für kürzere Zeit zu erklären. 1880 18

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880. (64)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Appendix

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation