Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1880

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880.

Volume count:: 64

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1880

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 15.

Volume count:: 15

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [54] Verordnung, den Vollzug des Gesetzes vom 16. Juni 1880 wegen Einführung des Königl. Bayerischen Gesetzes vom 25. Februar 1880 im Vordergerichte Ostheim betreffend.

Volume count:: 54

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Königliche Allerhöchste Verordnung, den Vollzug des Gesetzes über den Branntwein-Aufschlag betreffend.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

126 Urkundlich haben Wir diese Verordnung höchsteigenhändig vollzogen und mit Unserem Staatsinsiegel bedrucken lassen. So geschehen und gegeben Weimar, den 26. Juni 1880. Carl Alerander. G. Thon. Stichling. v. Groß. Königliche Allerhöchste Verordnung, den Vollzug des Gesetzes über den Branntwein-Aufschlag betreffend. Ludwig II. von Gottes Gnaden König von Bayern, Pfalzgraf bei Rhein, Herzog von Bayern, Franken und in Schwaben 2c. . Wir finden Uns bewogen, zum Vollzuge des Gesetzes vom 25. Februar 1880 über den Branntweinaufschlag zu verfügen, was folgt: § 1. Vom 1. Juli 1880 ab wird an Rückvergütung des Branntweinaufschlages für das Hekto- liter ausgeführten Branntweins (Spiritus) zu 50 Prozent Alkohol nach dem Alkoholometer von Tralles bei Normaltemperatur 8 7 geleistet. Die gleiche Rückvergütung des Aufschlages wird nach der Bestimmung Unseres Staats- ministeriums der Finanzen für denjenigen Branntwein gewährt, welcher im Inlande zu ge- werblichen Zwecken — einschließlich der Essigbereitung — verwendet wird. §2. Von dem nämlichen Zeitpunkte ab wird an Rückvergütung des Branntweinaufschlages für ausgeführte Liqueure 4/4 80 J. vom Hektoliter ohne Rücksicht auf den Stärkegrad geleistet. 83. Die Bestimmungen in den 8§ 1 und 2 finden auch Anwendung auf den im Uebergangs- verkehr eingehenden und nach Art. 27 des Gesetzes über den Branntweinaufschlag versteuerten Branntwein. 4. Unser Staats-Ministerium der Finanzen ist mit dem Vollzuge dieser Verordnung be- austragt und hat auch die sonst voch zum Vollzuge des Gesetzes über den Branntweinausschlag nöthigen Vorschriften zu erlassen. Linderhof, den 29. Mai 1880. Ludwig. v. Pfistermeister, Staatsrath. Auf Königlichen Allerhöchsten Befehl: Der General-Sekretär, Luber. Weimar. — Hof- Buchdruckerei- *r

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