Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1880

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880.

Volume count:: 64

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1880

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [57] Ministerial-Bekanntmachung, die Feststellung des Begriffs ,,Militärbehörde" im Sinne der bezüglichen Vorschriften der Civilprozeßordnung und der Strafprozeßordnung betreffend.

Volume count:: 57

Document type:: law_collection

Structure type:: law

140 (57] II. Im Einverständnisse mit dem Reichs-Justizamte sind von dem König- lich Preußischen, dem Königlich Bayerischen, Königlich Württembergischen und Königlich Sächsischen Kriegsminister für den Bereich der bezüglichen Heeres- kontingente, sowie von dem Chef der Kaiserlichen Admiralität für den Bereich der Kaiserlichen Marine Bestimmungen, betreffend die Feststellung des Begriffs „Militärbehörde" im Sinne der bezüglichen Vorschriften der Civilprozeßordnung und der Strafprozeßordnung, getroffen worden. Dieselben finden sich in dem Central-Blatt für das Deutsche Reich Jahrgang VIII Nr. 26 Seite 480 flg. veröffentlicht. Die betheiligten Behörden werden auf diese Bestimmungen behufs der Beachtung im gegebenen Falle hierdurch hingewiesen. Weimar, den 30. Juni 1880. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement der Justiz. Stichling. (58] III. Da der im § 1 Ziffer 4 des Gesetzes vom 7. März 1877 (Re- gierungs-Blatt Seite 23) vorgesehene Fall eingetreten ist, wird zur weiteren Deckung der im Jahre 1880 aus der Landes-Brandversicherungskasse gezahlten und noch zu zahlenden Brandentschädigungen und übrigen Ausgaben ein außer- ordentlicher Beitrag zu dieser Kasse im Betrage Eines Zehntel Pfennigs von jeder Mark der für die Gebändebesitzer im Großherzogthume nach Maß-= gabe des Brandversicherungskatasters bestehenden Konkurrenzsummen hierdurch dergestalt ausgeschrieben, daß dieser Beitrag mit dem 2. August dieses Jahres zu erheben und beizubringen ist. Die Beitragspflichtigen werden aufgefordert, die fraglichen Beiträge pünkt- lich zur Verfallzeit an die Ortssteuereinnahmen einzuzahlen, die letzteren aber erhalten die Anweisung, für die rechtzeitige Beibringung der Gelder und für deren Ablieferung an die vorgesetzten Einnahmestellen vorschriftsmäßig Sorge zu tragen.

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