Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1880

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880.

Volume count:: 64

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1880

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [60] Ministerial-Bekanntmachung, die Rückvergütung des Aufschlags für ausgeführten Branntwein und die Erhebung der Uebergangsabgabe bei der Einfuhr von Branntwein für das Vordergericht Ostheim betreffend.

Volume count:: 60

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Anweisung, betreffend die Rückvergütung des Aufschlags für ausgeführten Branntwein und die Erhebung einer Uebergangsabgabe bei der Einfuhr von Branntwein.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

143 Anweisung, betrefend die Rückvergütung des Aufschlags für aunsgeführten Branntwein und die Erhebung einer Uebergangsabgabe bei der Einfuhr von Branntwein. Auf Grund des Art. 11 Abs. 1 und 3, dann des Art. 27 des Gesetzes vom 25. Februar 1880 über den Branntweinaufschlag, sowie der Allerhöchsten Verordnung vom 29. Mai 1880, den Vollzug des Gesetzes über den Branntweinaufschlag betreffend, werden nachstehende, mit 1. Juli 1880 in Kraft tretende Vorschriften ertheilt: A. Branntweinausfuhr. 81. 1. Wird Branntwein (Spiritus), für den der Aufschlag (Art. 1 des Gesetzes vom 25. Februar 1880) entrichtet worden ist, in außerbayerisches Gebiet, mit welchem eine Aufschlag- gemeinschaft nicht besteht, ausgeführt, so hat der Ausführende — soferne der Branntwein eine Stärke von 35 Prozent nach dem Alkoholometer von Tralles und darüber hat, und die auf einmal ausgeführte Menge mindestens 50 Liter beträgt — Anspruch auf Rückvergütung des Branntweinaufschlags. Die Rückvergütung beträgt vom Hektoliter Branntwein (Spiritus) zu 50 Prozent nach dem Alkoholometer von Tralles bei Normaltemperatur 8.4/4, sohin vom Hekto- liter absoluten Alkohols (— 10,000 Literprozente) 16 MA 2. Für ausgeführte Liqueure und sonstige mit Zucker versetzte geistige Getränke, deren Stärke durch das Alkoholometer nicht ermittelt werden kann, wird ohne Rücksicht auf den Stärke- grad — vorausgesetzt, daß auf einmal mindestens 50 Liter ausgeführt werden — Aufschlag- rückvergütung gewährt. Dieselbe beträgt vom Hektoliter 1 80 4. 3. Für verzollten ausländischen Branntwein (Spiritus) oder Rum wird bei der Wiederausfuhr eine Vergütung nicht gewährt. Soll Branntwein zur Ausfuhr gelangen, welcher mit verzollten ausländischen Spiri- tuosen vermischt ist, so bedarf es zur Bewilligung der Aufschlagvergütung für den in solchen Sendungen enthaltenen inländischen Branntwein der zuvor einzuholenden Genehmigung der General-Zolladministration. Dieselbe kann nur widerruflich ertheilt werden, und bleibt die Erlangung der Vergütung alsdann von der Erfüllung der besonders festgesetzten Be- dingungen abhängig. Dagegen kann für Branntwein, welchem auf künstliche Weise ohne Beimischung von ausländischen Spirituosen ein dem Rum ähnlicher Geschmack und eine gleiche Farbe gegeben wird, die Vergütung ohne besondere Ermächtigung angewiesen werden und zwar, bei der Ausfuhr in die Staaten des deutschen Zollgebiets, wenn die Mischung mit den dabei zu verwendenden Stoffen bei der Aufschlageinnehmerei des Versendungsortes unter amtlicher Aussicht bewirkt ist und die Gebinde von dem Zeitpunkte ab, wo der Branutwein den Zusatz erhält, bis zur Ausgangsabfertigung unter amtlichen Verschluß genommen sind. Wird derartiger künstlicher RKum nach dem Vereinsauslande gebracht, so darf von der

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