Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1880

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880.

Volume count:: 64

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1880

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [60] Ministerial-Bekanntmachung, die Rückvergütung des Aufschlags für ausgeführten Branntwein und die Erhebung der Uebergangsabgabe bei der Einfuhr von Branntwein für das Vordergericht Ostheim betreffend.

Volume count:: 60

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Anweisung, betreffend die Rückvergütung des Aufschlags für ausgeführten Branntwein und die Erhebung einer Uebergangsabgabe bei der Einfuhr von Branntwein.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

144 amtlichen Beaufsichtigung des Mischungsverfahrens und von dem Verschluß der Gebinde ab- gesehen werden. 4. Bei der Ausfuhr von Branntwein wird auch dann, wenn derselbe parfümirt ist (eau de Cologne u. s. w.), eine Aufschlagvergütung gewährt. Die Vergütung wird nur geleistet, wenn mindestens 50 Liter auf einmal ausgeführt werden. Dieselbe wird unter Annahme eines Alkoholgehaltes von 50 Prozent bewilligt, wenn bei der Anmeldung versichert wird, daß der Spiritus (cau de Cologne u. s. w.) mindestens diese Alkoholstärke besitze und eine der Abfertigungsstelle freistehende Probeermittelung kein ge- ringeres Ergebniß liefert. · Will der Fabrikant die Ausfuhrvergütung nach dem wirklichen Alkoholgehalte in Anspruch nehmen, so ist bei der Anmeldung hierauf besonders anzutragen und findet dann stets eine probeweise Feststellung der Alkoholstärke statt. 82. Der Branntwein (Spiritus) muß in der Regel in Gebinden, der Liqueur in Gebinden oder Flaschen ausgehen. Ausnahmsweise kaun jedoch auch für in Flaschen, Ballons oder Krügen ausgehenden Brauntwein die Aufschlagvergütung gewährt werden, wenn die gehörige Feststellung der Menge und Stärke des zur Ausfuhr bestimmten Branntweins sich als aus- führbar erweist; hierbei ist indeß für den Fall, daß die Ermittelung der Menge und Stärke des Branntweins bei einem andern als dem Ausgangsamte geschieht, zur Bedingung zu stellen, daß die Anlegung eines sichernden Verschlusses bei jedem Kollo ermöglicht sein müsse. Wenn Liqueur in Gebinden mit Anspruch auf Rückvergütung des Branntweinaufschlags ausgeführt werden will, so dürfen nur solche Fässer verwendet werden, welche mit der Eiche und Stempelung nach metrischem Maße entweder von Seite eines amtlich bestellten Verifikators oder der Organe der Eichanstalt einer Gemeinde versehen sind. Die Flaschen einer Sendung müssen in der Regel dieselbe Größe haben und von gleicher Art sein; nur ausnahmsweise kann von der Abfertigungsstelle die Ausfuhr in Flaschen ver- schiedener Größe in einer Sendung gestattet werden. Die General-Zolladministration ist ermächtigt, die Ausfuhr auch in Flaschen ver- schiedener Art in einer Sendung zu gestatten, wenn ein Handelsbedürfniß hierzu nachge- wiesen ist. Die Flaschen müssen bis in den Hals hinein gefüllt sein. Die Aufschlagvergütung findet erst dann statt, nachdem die Revision des Branntweins rc. bei einer dazu befugten Amtsstelle bewirkt und der Nachweis der wirklich erfolgten Ausfuhr bezw. des Eingangs im Bestimmungsorte geführt worden ist. In dieser Hinsicht wird bemerkt, daß zur Revision des ausgehenden Branntweins alle Hauptzollämter und deren Exposituren, sowie die noch besonders bestimmten Abfertigungsstellen ermächtigt sind. 3. Der Berechnung der Rückvergütung ist — abgesehen von den Liqueuren und den diesen gleichgeachteten Spirituosen (z. B. Punschessenz), bei welchen die Vergütung lediglich nach der Menge zu bemessen ist — die Literanzahl des im Spiritus enthaltenen absoluten Alkohols zu Grunde zu legen; Bruchtheile unter einem Liter haben außer Betracht zu bleiben.

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