Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1880

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880.

Volume count:: 64

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1880

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 17.

Volume count:: 17

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [60] Ministerial-Bekanntmachung, die Rückvergütung des Aufschlags für ausgeführten Branntwein und die Erhebung der Uebergangsabgabe bei der Einfuhr von Branntwein für das Vordergericht Ostheim betreffend.

Volume count:: 60

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Anweisung, betreffend die Rückvergütung des Aufschlags für ausgeführten Branntwein und die Erhebung einer Uebergangsabgabe bei der Einfuhr von Branntwein.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

148 zu bewirken, die auf solche Weise bestätigte Anmeldung dem Versender wieder zurückzustellen und die erfolgte Aushändigung bei dem bezüglichen Vortrage im Ausfertigungsregister unter Konstatirung des Datums der Zurückstellung vorzumerken. 8 10. Die Aemter, bei welchen die Abfertigung des Branntweins erfolgt (8§ 8 und §9), haben !·—— über die bewirkten Feststellungen ein Absertigungs-Register nach dem Muster Beilage V zu Deo führen. Das den Ausgang bescheinigende Amt hat sich eines Ausgangsregisters nach dem KKMluster Beilage VI zu bedienen. Ist das Abfertigungsamt zugleich Ausgangsamt, so sind Deuase beide Register neben einander zu führen. Diese Register werden monatlich abgeschlossen und durch die Hauptzollämter bis zum 15. des auf den Registerabschluß folgenden Monats zur General-Zolladministration eingesendet. 8 11. Hat der Versender die nach obigen Vorschriften bescheinigten Anmeldungen zurückerhalten, so übergiebt er dieselben der Aufschlageinnehmerei seines Bezirkes, welche die Visirung (8 5) vorgenommen hat. Die Einnehmerei stellt hierüber eine Rekognition nach dem Muster Beilage VII aus und trägt die im Laufe eines Monats einkommenden Anmeldungen in die nach dem Muster — Beilage VIII am Schlusse jeden Monats herzustellende Nachweisung ein, wobei die im Laufe Delas des Monats zurückgekommenen Anmeldungen ausgeschieden nach den Versendern aufzuführen sind und zwar so, daß nicht der für jede einzelne Anmeldung sich berechnende Rückvergütungs- betrag in Spalte 14 eingestellt, sondern die für jeden Versender aus sämmtlichen An- meldungen sich ergebende Summe der Spalte 13 bezw. 11 der Rückvergütungsberechnung zu Grunde gelegt wird. Hiebei bleiben Pfennigbeträge, welche durch zehn nicht theilbar sind, außer Betracht. Nach Ablauf eines jeden Monats wird diese Nachweisung sammt den dazu gehörigen Anmeldungen an das vorgesetzte Hauptzollamt eingesendet. A. Deoge * 812. Das Hauptzollamt bringt die eingesendeten Nachweisungen sammt Belegen in einer nach dem Muster Beilage IX anzufertigenden Konsignation innerhalb längstens 14 Tagen nach —— r Monatsschluß der General-Zolladministration in Vorlage. Nach erfolgter revisorischer Prüfung erhält das Hauptamt die vorgelegte Konsignation sammt den Nachweisungen mit der Ermächtigung zurück, über die in der Konsignation spezifizirten Beträge an rückzuvergütendem Branntweinaufschlag für die einzelnen Versender Certifikate nach — dem anliegenden Muster Beilage X auszustellen. Deioge Letztere sind dem Versender durch den betreffenden Aufschlageinnehmer gegen Einziehung der Rekognition (8§ 11) behändigen zu lassen. g 13. Die Certifikate werden bei Zahlungen von Branntwein-Aufschlaggefällen zu dem Betrage, auf welchen sie lauten, statt baaren Geldes angenommen, oder baar durch das Hauptzollamt

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