Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1880

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880.

Volume count:: 64

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1880

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 2.

Volume count:: 2

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [7] Ministerial-Bekanntmachung, die Verleihung des Rechts der Straffestsetzung auf Grund des Gesetzes vom 12. April 1879 an die Großherzoglichen Schulämter und die Schulvorstände betreffend.

Volume count:: 7

Document type:: law_collection

Structure type:: law

6 I/71 II. Auf Grund der Ermächtigung in § 5 des Gesetzes vom 12. April 1879 über die polizeiliche Straffestsetzung haben wir beschlossen, das Recht der Straffestsetzung im Sinne dieses Gesetzes den Großherzoglichen Schul- ämtern und den Schulvorständen in dem Umfange zu verleihen, daß von den Schulämtern Haft bis zu 14 Tagen oder Geldstrafe bis zu 150 „1 sowie diejenige Haft, welche für den Fall, daß die Geldstrafe nicht beigetrieben werden kann, an Stelle der letzteren zu treten hat, festgesetzt werden darf, während die Schulvorstände ausschließlich Geldstrafe bis zu 150./ festzusetzen befugt sind. Indem wir dies zur öffentlichen Kenntniß bringen, verweisen wir die Schulvorstände auf die in Betreff ihres Straffestsetzungsrechts erlassene Instruktion vom heutigen Tage, welche im Kirchen= und Schulblatt zum Abdruck gelangt. Weimar, den 24. Jannar 1880. Großherzoglich Sächsisches Staats-Ministerium, Departement des Großherzoglichen Hauses und des Kultus. Stichling. (8) III. In Ausführung des §9 Nr. 1 des Reichsgesetzes über die Natural= leistungen für die bewaffnete Macht im Frieden vom 13. Februar 1875 ist von dem Bundesrath in seiner Sitzung vom 23. Dezember 1879 eine Er- höhung der Vergütungssätze für geleisteten Vorspann beschlossen worden, in Folge deren die für die Lieferungsverbände des Großherzogthums bisher bestandenen, in der Bekanntmachung vom 15. Juli 1875 (Reg.-Bl. S. 335) zur öffentlichen Kenntniß gebrachten Vergütungssätze der in Rede stehenden Art von jetzt ab in nachstehenden Beträgen festgesetzt worden sind: 1 2 3 9 vergütungssatz für * . – , · Es entfallen also l.. . n mit einem Pferde jedes ein mit 2 Pferden auf Wagen und I ibespanntes Fuhrwerk Führer I . . «.. bespanntes Fuhrwerl weitere. mit Führer Lieferungsverbände. mit Führer Pferd (Summe von 2 u. ö) ,(Differenz von 2 u.3) 4 4X„ 4 . 4 Erster u. dritter Verwaltungs-Bezirk 8 4½ 12½ # 3½ Zweiter, vierter u. fünfter Verw.-Bez., 7 3½ 10½ 3½ I i I

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