Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1880

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880.

Volume count:: 64

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1880

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 4

Volume count:: 4

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [18] Ministerial-Bekanntmachung, die Konzessionirung der unter dem Namen Ruhlaer Eisenbahn zur Ausführung einer Lokomotiv-Eisenbahn von Wutha nach Ruhla gegründeten Aktien-Gesellschaft.

Volume count:: 18

Document type:: law_collection

Structure type:: law

supplement

Title:: Staatsvertrag zwischen Dem Großherzogthum Sachsen und dem Herzogthum Sachsen-Coburg-Gotha zum Bau einer Eisenbahn von Wutha nach Ruhla.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

15 Staatsvertrag. Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Sachsen und Seine Hoheit der Herzog von Sachsen-Coburg-Gotha, von dem Wunsche geleitet, eine Eisen- bahnverbindung zwischen Wutha und Ruhla zur Ausführung zu bringen, haben Behufs einer hierüber zu treffenden Vereinbarung zu Bevollmächtigten ernannt: Seine Königliche Hoheit der Großherzog von Sachsen Allerhöchstihren Regierungsrath Slevogt, Seine Hoheit der Herzog von Sachsen-Coburg-Gotha Höchstihren Ministerialrath v. Wangenheim, welche nach gegenseitiger Anerkennung ihrer Vollmachten unter Vorbehalt der Ratifikation folgenden Vertrag abgeschlossen haben: Art. 1. Die Großherzoglich Sächsische und die Herzoglich Sächsische Regierung verpflichtet sich, jede für ihr Gebiet einer von dem Eisenbahn-Komité zu Ruhla nach den Vorschriften des Handelsgesetzbuchs zu konstituirenden Aktien- Gesellschaft unter den sub à diesem Vertrage angeschlossen und einen integri- renden Bestandtheil desselben bildenden Konzessions-Bedingungen die Konzession zum Bau und Betrieb einer von Wutha über Farnroda, Thal nach Ruhla führenden, bei Wutha mit der Thüringer Eisenbahn in unmittelbare Schienen= verbindung zu bringenden normalspurigen Secundärbahn unter Verleihung der Expropriations-Befugniß nach den bestehenden bezüglich für diese Bahn besonders genehmigten landesgesetzlichen Vorschriften zu ertheilen. Art. 2. Der Konzessions-Ertheilung hat vorauszugehen: 1) die Bildung der Aktien-Gesellschaft und die Eintragung des Gesellschafts- Statuts in das Handelsregister der zuständigen Gerichtsbehörde (siehe Art. 4) in Gemäßheit der Vorschrift des Bundesgesetzes vom 11. Juni 1870, 2) der Nachweis, daß das gesammte Anlagekapital, soweit dasselbe nicht durch die Betheiligung der beiden Staatsregierungen gedeckt ist, voll eingezahlt und zur Verfügung der Gesellschaft niedergelegt ist, 3) die Stellung einer für die rechtzeitige und vorschriftsmäßige Ausführung der Bahn sammt Zubehör haftenden Kaution von 18 000 M an die beiden Regierungen. 4 #

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