Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1880

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880.

Volume count:: 64

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1880

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 4

Volume count:: 4

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [18] Ministerial-Bekanntmachung, die Konzessionirung der unter dem Namen Ruhlaer Eisenbahn zur Ausführung einer Lokomotiv-Eisenbahn von Wutha nach Ruhla gegründeten Aktien-Gesellschaft.

Volume count:: 18

Document type:: law_collection

Structure type:: law

supplement

Title:: Staatsvertrag zwischen Dem Großherzogthum Sachsen und dem Herzogthum Sachsen-Coburg-Gotha zum Bau einer Eisenbahn von Wutha nach Ruhla.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

16 Diese Kaution ist in baarem Gelde oder in deutschen Staats- oder von einem deutschen Staate garantirten Papieren oder in deutschen Eisenbahn-Prioritäts-Obligationen (unter Berechnung dieser Effekten nach Karswerth) zu leisten und bei der Großherzoglich Sächsischen Staats- regierung zu hinterlegen. Bei Vergebung des Baues in General-Entreprise soll die Aktien-Gesell- schaft berechtigt sein, diese Kantion unter Zustimmung des Baunnternehmers mit derjenigen Kaution zu bestellen, welche ihr von dem Baunnternehmer für die Ausführung des Baues bestellt werden wird. Art. 3. Die Großherzoglich Sächsische Regierung verpflichtet sich, die in Artikel 2 unter 3 gedachte Kaution nicht ohne Zustimmung der Herzoglich Sächsischen Regierung an die Gesellschaft ganz oder theilweise zurückzuzahlen. Sollte die Kaution verwirkt werden, so fällt sie den beiden Regierungen je zur Hälfte zu. Art. 4. Die Gesellschaft hat ihren Sitz in Ruhla W. A. Art. 5. Die Großherzoglich Sächsische Regierung wird auf Wunsch der Herzoglich Sächsischen Regierung die technische Oberaufsicht und Kontrole über den Bau, die Unterhaltung und den Betrieb der ganzen Bahn einschließlich der Prüfung der Betriebsmittel übernehmen. Art. 6. Die technische Feststellung der Bahnlinie steht den betreffenden Regierungen gemeinschaftlich zu. Die landespolizeiliche Prüfung und Genehmigung, insbesondere auch die Bestimmung über Lage, Herstellung und Einrichtung der Stationen und Halte- punkte, über Wege-Ueber= oder Unterführungen, Flußkorrektionen, Parallel= wege, Wasserleitungen, Beseitigung von Feuersgefahr r2c. bleibt jeder Regierung innerhalb ihres Gebietes vorbehalten. Art. 7. Die Fahrpläne und Tarife, sowie deren Abänderungen unterliegen der Genehmigung der beiden betheiligten Regierungen.

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