Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1880

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880.

Volume count:: 64

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1880

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 4

Volume count:: 4

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [18] Ministerial-Bekanntmachung, die Konzessionirung der unter dem Namen Ruhlaer Eisenbahn zur Ausführung einer Lokomotiv-Eisenbahn von Wutha nach Ruhla gegründeten Aktien-Gesellschaft.

Volume count:: 18

Document type:: law_collection

Structure type:: law

supplement

Title:: Konzessions-Bedingungen für die Ruhlaer Eisenbahn-Gesellschaft.

Document type:: law_collection

Structure type:: supplement

23 § 14. Die Verpflichtungen der Gesellschaft hinsichtlich der Post, Telegraphie und der Militärtransporte regeln sich nach den hierüber im Deutschen Reiche be- stehenden, bezüglich zu erlassenden Vorschriften und Instruktionen des Bundes- raths oder der Reichsbehörden. Gendarmen haben freie Beförderung durch die Bahn auf Dienstreisen. 8 15. Sollte die Bahn innerhalb der bestimmten Bauzeit nicht fertig gestellt werden, so ist die Konzession erloschen, die Kaution verfallen und es sind die betheiligten Regierungen — eine jede innerhalb ihres Gebietes — berechtigt, aber nicht verpflichtet, das Eigenthum an dem erworbenen Grund und Boden und an dem ausgeführten Theile des Unter= und Oberbaues sammt Zubehör ganz oder theilweise gegen den durch gegenseitige Verständigung und eventuell durch drei Sachverständige, von denen die Regierung den einen, die Gesellschaft den zweiten und diese beiden Sachverständigen wieder einen dritten zu wählen haben, herzustellenden Taxwerth zu erwerben. * 16. Bis zur Eröffnung des Betriebes auf der ganzen Bahn wird die Gesell- schaft zu anderen direkten Staatssteuern als den auf dem Grund und Boden ruhenden Abgaben nicht herangezogen werden. Nach Eröffnung des Betriebes auf der ganzen Bahn hat die Gesellschaft an die beiden Staatsregierungen eine Abgabe zu entrichten, welche nach den Bestimmungen des Großherzoglich Sächsischen Gesetzes über die von den Eisenbahnen zu entrichtende Abgabe zu bemessen ist, zu anderen Staats- abgaben mit Ausnahme der Grundsteuer soll dieselbe aber nicht herangezogen werden. Statut der Ruhlaer Eisenbahn-Gesellschasft. § 1. Unter der Benennung „Ruhlaer Eisenbahn“ wird eine Aktien-Gesell- schaft errichtet, welche den Bau und Betrieb einer normalspurigen Sekundär- Eisenbahn von Wutha nach Ruhla im Anschluß an die Thüringische Eisenbahn bezweckt. # 5

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880. (64)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

supplement

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation