Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1880

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1880.

Volume count:: 64

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1880

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 11.

Volume count:: 11

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [47] Ministerial-Verordnung, betreffend die Vorbereitungen zur Bildung der Schöffengerichte und der Schwurgerichte.

Volume count:: 47

Document type:: law_collection

Structure type:: law

75 stellung der von den Gemeindevorständen eingegangenen Urlisten bewirkt, der Beschluß über etwaige gegen dieselben erhobenen Einsprachen vorbereitet und die Abstellung etwaiger bei Prüfung der Listen hervorgetretener Mängel ver- anlaßt worden ist (§ 39 des Gerichtsverfassungs-Gesetzes), 2) in unmittelbarem Anschluß an die Ausschußsitzung die Jahreslisten der erwählten Hauptschöffen und Hülfsschöffen, sowie die Vorschlagsliste der Ge- schworenen aufzustellen (8§8§ 44 und 88 des Gerichtsverfassungs-Gesetzes) und die letztere Liste nebst den etwaigen Einsprachen, welche sich auf die in dieselbe aufgenommenen Personen beziehen, dem Präsidenten des Landgerichts in Gera oder dem des Landgerichts in Meiningen, je nachdem der Amtsgerichtsbezirk dem ersten oder dem zweiten der nach § 1 des Staatsvertrags vom 11. No- vember 1878 (Regierungs -Blatt vom Jahre 1879 Seite 108) gebildeten Schwurgerichtsbezirke angehört, zu übersenden (§ 89 des Gerichtsverfassungs- Gesetzes), 3) bis zum 1. November jedes Jahrs die Tage der ordentlichen Sitzungen des Schöffengerichts für das folgende Geschäftsjahr festzustellen (6 45 des Gerichtsverfassungs-Gesetzes), 4) im Laufe des Novembers jedes Jahrs die Ausloosung der Hauptschöffen vorzunehmen (§ 45 des Gerichtsverfassungs-Gesetzes) und 5) vor dem Schluß jedes Jahrs die Schöffen von ihrer Ausloosung und von den Sitzungstagen, an welchen sie im Laufe des folgenden Jahrs in Thätigkeit zu treten haben, unter Hinweis auf die gesetzlichen Folgen des Ausbleibens in Kenntniß zu setzen (§ 46 des Gerichtsverfassungs-Gesetzes). 86. Die Urlisten, die Jahreslisten der Hauptschöffen und die Vor— schlagslisten der Geschworenen sind in der Weise auzulegen, daß die erwählten Personen darin in alphabetischer Ordnung unter folgenden fünf Rubriken: a) laufende Nummer, b) Name und Vorname, c) Stand, Gewerbe ce., d) Wohnort, e) besondere Bemerkungen genau bezeichnet aufgeführt werden.

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