Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen.: Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen.

Altmann, P.

Die Verfassung und Verwaltung im Deutschen Reiche und Preußen. Zweiter Band. Preußen. (2)

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Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1881

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1881.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 65

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1881

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 10.

Volume count:: 10

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [43] Ministerial-Bekanntmachung, Uebersicht der Hauptergebnisse der Volkszählung vom 1. Dezember 1880 betreffend.

Volume count:: 43

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Supplement

Title:: Uebersicht über die Hauptergebnisse der Volkszählung vom 1. Dezember 1880 im Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Supplement

(82 ) 83. Locomobilen, welche in einer Entfernung von 100 Ellen und weniger von einem bewohnten Gebäude und öffentlichen Wege in Betrieb gesetzt werden sollen, müssen zur Abhalt- ung glühender Kohlenstücke in der Rauchbüchse unter dem Schornsteine mit einem ausreichend dichten Drahtnetze versehen sein. & 4. Für jedes Locomobil von zulässiger Beschaffenheit ist zur amtlichen Bestätigung der Diensttüchtigkeit desselben vor dessen erster Inbetriebsetzung von dem betreffenden techni- schen Beamten ein Certificat nach dem sub □O beigefügten Formulare auszustellen. Dieses Certificat dient als Legitimation für jeden, der sich des Locomobils bedient und zu jedem an sich zulässigen und beziehendlich nach §& 6 statthaften Gebrauche des letzteren und muß daher von dem jeweiligen Benutzer des Locomobils zum Vorweis bereit gehalten werden. b5. In Zeitabschnitten von längstens 2 zu 2 Jahren ist jedes Locomobil von dem betreffenden technischen Beamten zu revidiren. Eine wiederholte Festigkeitsprüfung findet nach Umständen, jedenfalls aber nach jeder am Kessel vorgenommenen Reparatur Statt. Der je- weilige Besitzer oder Benutzer des Locomobils ist verpflichtet, diese anderweite Festigkeitsprüf- ung nach einer solchen Reparatur bei der Ortspolizeiobrigkeit zu beantragen. Vor deren Erfolg darf das Locomobil nicht in Betrieb gesetzt werden. Auf dem Certificate sind die vorgenomme- nen Revisionen und Festigkeitsprüfungen von dem technischen Beamten jedesmal genau anzumerken. §6. In landwirthschaftlichen Gehöften dürfen Locomobilen nur unter der Voraussetzung gangbar gemacht werden, 1) daß die Gebäude des Gehöftes mit harter Dachung versehen sind, 2) daß sich in einer Entfernung bis zu 25 Ellen vom Standorte des Locomobils kein brennbarer Stoff, als Heu, Stroh, trockener Dünger 2c. befindet, 3) daß das Locomobil die § 3 angegebene Schutzvorrichtung hat und 4) daß das Wetter nicht stürmisch ist. Bei heftig wehendem, die glühenden Funken der Oesse über 2 5 Ellen weit treibendem Winde ist der Gebrauch von Locomobilen in den Gehöf- ten gänzlich verboten. &# 7. Zuwiderhandlungen werden nach Beschaffenheit des Falles mit den im § 13 der Verordnung vom 1 3ten September 1849 bestimmten Strafen geahndet. Hiernach hat sich ein Jeder, den es angeht, gebührend zu achten. Dresden, den 9ten Juni 1860. Ministerium des Innern. Frhr. v. Beust. Schmiedel.

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