Staatslexikon.: Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf.

Bachem, Julius

Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf. (5)

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Bibliographic data

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Multivolume work

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon

Title:: Staatslexikon.

Editor:: Bachem, Julius

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bachem_staatslexikon_5

Title:: Staatslexikon. Fünfter Band: Staatsrat bis Zweikampf.

Editor:: Bachem, Julius

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Staatsrecht; Kirchenrecht

Volume count:: 5

Publishing house:: Herdersche Verlagshandlung

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1912

Edition title:: Dritte, neubearbeitete und vierte Auflage.

Scope:: 774 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Addendum

Title:: Nachträge. (Neu aufgenommene Artikel sind durch * kenntlich gemacht.)

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Addendum

1455 für geboten und benutzie dazu den Sommer und Herbst 1911, als die Marokkofrage die Mächte, nicht zuletzt England, in Spannung hielt. Im Juli 1911 erschien plötzlich mit russischer (nach außen allerdings geleugneter) Zustimmung und Unterstützung der 1909 nach Odessa verbannte Exschah Mohammed Ali auf persischem Boden. Auf seinem Vormarsch gegen Teheran unterlag der Exschah jedoch den Regierungstruppen oder richtiger den wilden Bachtiarenhorden, diesen Schutztruppen englischen Einflusses. Rußland ver- langte darauf von der persischen Regierung die Freigabe des Vermögens des Bruders des Exschah in der Form der Zurückziehung der persischen Gendarmen, ließ ein Expeditionskorps auf Te- heran marschieren und stellte ein Ultimatum (Nov. 1911). Kaum hatte die persische Regierung die Forderungen erfüllt, da stellte Rußland schon ein zweites Ultimatum (Dez. 1911), Persien solle sich verpflichten, den Amerikaner Morgan Skuster, der die persischen Finanzen ordnen sollte, zu ent- lassen und künftig keine Ausländer ohne Ge- nehmigung Rußlands anzustellen. Da die Ein- führung des konstitutionellen Systems (19006), eines englischen Danaergeschenks, das durch lange Tyrannei und Despotismus schon geschwächte Land in eine Anzahl Parteien gespalten und alle staat- lichen Grundlagen vollends erschüttert hat, sah sich die Regierung gezwungen, wenn auch unter dem lebhaften Protest der Bevölkerung, auch diesen Forderungen Rußlands nachzugeben, zumal die von den Mächten, namentlich von England, er- wartete Intervention ausblieb. Mit der An- nahme dieses zweiten Ultimatums hat sich Per- sien seiner Unabhängigkeit begeben; es kann von jetzt an aus der Reihe der selbständigen Staaten gestrichen werden, wenn auch der Übergang des ehemals so mächtigen Reichs in den Zu- stand einer russischen Provinz wie Buchara oder Chiwa sich wohl nicht ohne weitere Zuckungen und Erschütterungen vollziehen wird. Der Süden des Landes wird natürlich zunächst England zu- fallen, welches das größte Interesse daran hat, daß Rußland nicht an den Persischen Golf gelangt. Red.) Pfarrer. Das Dekret der S. Congregatio Consistorialis „Maxima cura“ vom 20. Aug. 1910 brachte Bestimmungen über die Amtsent- hebung der Pfarrer auf dem Verwaltungsweg. I. Veranlassung und Zweck des neuen Verfahrens. „Weil das Amt des Pfarrers mit einem auf Lebenszeit verliehenen Benefizium verbunden ist, gilt der Pfarrer als inamovibel. Allerdings ist die Inamovibilität keine absolute.“ Die Amtsentsetzung gegen den Willen des Pfar- rers kann erfolgen als Strafe im gerichtlichen Verfahren oder aber auf dem Verwaltungsweg (amotio oeconomica seu disciplinaris; bgl. Art. Pfarrer Bd IV. Sp. 125). Das letztere Verfahren war jedoch im kanonischen Recht nicht bestimmt genug geregelt; auch lag es unbedingt Pfarrer. 1456 im Interesse der Seelsorge, daß die rechtliche Möcglichkeit erweitert wurde, einen unnützen und schädlich wirkenden Pfarrer aus einer Gemeinde zu entfernen. Diese Zwecke erstrebte bereits ein auf dem Vatikanischen Konzil gestellter Antrag deutscher Bischöfe (Konrad Martin, Omnium concilit Vaticani documentorum collectio [Paderborn 18731 173). Auch manche Ent- scheidungen der römischen Kongregationen be- günstigten im Interesse der Seelsorge die admini- strative Versetzung der Pfarrer (Acta Sanctae Sedis XXXVII (19041 374 ff). Keine andern Motive liegen dem von der Kommission für Kodifizierung des kanonischen Rechts entworfenen und von der S. C. Consistorialis begutachteten und publizierten Dekret „Maxima cura“ vom 20. Aug. 1910 zugrunde. II. Die Anordnungen des Dekrets be- treffen: 1) die kanonischen Gründe für die Ent- fernung des Pfarrers aus dem Amt (can. 1), 2) die beim Verfahren mitwirkenden Personen (can. 3/7), 3) den Gang des Verfahrens (can. 2; 8/25). 4) die Versorgung des aus dem Amt Ent- fernten (can. 26/29), 5) den Geltungsbereich des Dekrets (can. 30/32). Die Gründe, auf welche hin das Verwaltungsverfahren eröffnet und der Pfarrer des Amts enthoben werden kann, sind teils unverschuldete Defekte (Nr 1 und 3), teils setzen sie als eigentliche Disziplinarfälle ein Ver- schulden des Pfarrers voraus (Nr 5/9); Nr 2 und 4 können verschuldet, aber auch durch die Lage der Dinge objektiv gegeben sein. Die Be- nennung der Gründe ist enumerativ, so daß andere zur Eröffnung des Absetzungsverfahrens nicht angeführt werden können. Es sind 1) Geistes- krankheit; 2) Unerfahrenheit und Unwissenheit, welche den Leiter der Pfarrei unfähig machen zur Erfüllung seiner Amtspflichten; 3) Taub- heit, Blindheit und alle andern seelischen und leiblichen Gebrechen, welche den Pfarrer zur not- wendigen Ausübung der Seelsorgspflichten un- tauglich machen; 4) Haß beim Volk, sofern er die nützliche Wirksamkeit des Pfarrers hindert; 5) Ver- lust des guten Rufs bei rechtschaffenen und ernsten Männern; 6) ein zwar augenblicklich noch ver- borgenes Verbrechen, das aber voraussichtlich bald zum Argernis des Volks bekannt werden kann; 7) eine schädliche, mit großem Nachteil für die Kirche oder das Benefizium verbundene Verwal- tung des kirchlichen Vermögens; 8) Vernachläs- sigung der pfarramtlichen Pflichten; 9) Unge- horsam gegen die Anordnungen des Ordinarius in wichtiger Sache trotz ein= oder zweimaliger Mahnung. Die bei Aufzählung der Gründe gleichzeitig getroffenen Kautelen nehmen der An- wendung des Verfahrens die Härte und recht- sertigen es im Interesse der Seelsorge. Während vor Erlaß des Dekrets in den da- mals anerkannten Fällen der Bischof allein in freier Entschließung zur administrativen Amts- entsetzung schreiten konnte, ist er jetzt an die Mit-

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