Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Fünfundfünfzigster Jahrgang. 1894.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1886

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1886.

Volume count:: 70

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1886

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 29.

Volume count:: 29

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [108] Nachtrag zu dem Gesetz, betreffend die Aufnahme der taubstummen und blinden Kinder in die Großherzogliche Taubstummen- und Blindenanstalt zu Weimar vom 28. Mai 1874.

Volume count:: 108

Document type:: law_collection

Structure type:: law

— 127 — Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 6. Februar d. Is. beschlossen: Die in der Nr. 12 der Anweisung zur Ausführung des Vereins-Zollgesetzes den Haupt- ämtern ertheilte Ermächtigung zur Bewilligung des Zollerlasses für die auf dem Trans- port zu Grunde gegangenen oder im verdorbenen oder zerbrochenen Zustande ankommenden Waaren, findet nicht allein auf Begleitscheingüter oder mittelst Ladungsverzeichnisses be- förderte Waaren, sondern auch auf alle diejenigen Güter, welche im Schiffsansageverkehr oder im Verkehr mit den Staatsposten eingehen, entsprechende Anwendung. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 12. Februar d. Is. beschlossen, daß Schiefertuch, bestehend aus grauer, mit einem Ueberzuge von mit Leinölfirniß an- gerührtem, gemahlenem Schiefer versehener Leinwand, der Nummer 40. a. und die aus solchem Schiefertuch gefertigten Wandtafeln mit hölzernen Rahmen der Nummer 21.c. des Tarifs zu unterstellen sind, daß aber die zu den Schiefertuchtafeln gehörenden hölzernen Kasten, sofern sie nicht in fester Verbindung mit den Wandtafeln eingehen, den Bestim- mungen über die Tarifirung der Holzwaaren unterliegen. Der Bundesrath hat in seiner Sitzung vom 12. Februar d. Is. beschlossen, · daß Kartons aus Pappe, in welchen sogenannte Herrenklapphüte eingehen, nicht zum Nettogewicht der Hüte zu rechnen, sondern nach Maßgabe der bestehenden Bestimmungen entweder für sich zur Verzollung zu ziehen oder zollfrei zu belassen sind. Der Großherzoglich hessischen Ortseinnehmerei Ober-Ingelheim ist die Befugniß zur Vorabfertigung des mit dem Anspruch auf Steuervergütung ausgehenden Biers beigelegt worden. 19 *

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Contents: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Vierter Jahrgang. 1876. (4)

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