Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1887.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1887

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1887.

Volume count:: 71

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1887

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 3.

Volume count:: 3

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [8] Gesetz über das Kostenwesen in Gerichts- und Verwaltungssachen.

Volume count:: 8

Document type:: law_collection

Structure type:: law

126 der Vorschuß zunächst zur Deckung derjenigen Anslagen und Gebühren ver— wendet wird, für welche derselbe geleistet ist. 8 151. S24 * 14 Slo #e# V Bei denjenigen Behörden, welche zur Berechnung von Gebühren berechtigt sind (§ 7), werden regelmäßig ein Kostenbuchführer und beschäftigt. Die Obliegenheiten des Ersteren können dem Letzteren ganz oder zum Theil mit übertragen werden. Die Geschäfte der Kostenerheber bei den Amtsgerichten können den Rech- nungsämtern mit übertragen werden. ein Kostenerheber § 152. Gebühren der in § 181 bezeichneten Beamten und der Untereinnehmer. Für die Berechnung und Buchung bezüglich die Erhebung der Gebühren (65 19 und 32, sowie zweiter Abschnitt) erhalten: a) der Kostenbuchführer: eins vom Hundert der berechneten und von ihm in Solleinnahme gebuchten Gebühren; b) der Kostenerheber: drei vom Hundert der berechneten und nach dem Eingang zur Kasse von ihm in Isteinnahme gebuchten Gebühren, wovon jedoch, falls die Erhebung durch den Diener erfolgt, ein Fünftel an diesen abzugeben ist, wenn nicht derselbe bei der Anstellung zur unent- geltlichen Erhebung ausdrücklich verpflichtet oder mit demselben ein anderes Abkommen getroffen ist; „P) Untereinnehmer: zwei vom Hundert der von ihnen auftragsweise beigebrachten Ge- bühren von Oberbehörden. 177“

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1887. (71)

law_collection

law_collection_volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation