Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1887.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1887

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1887.

Volume count:: 71

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1887

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 5.

Volume count:: ja

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [17] Höchste Verordnung, einen Nachtrag zu dem Gesetze vom 23. Juni 1868 wegen Einführung des Königlich Bayerischen Gesetzes über den Malzaufschlag vom 16. Mai 1868 im Großherzoglichen Vordergerichte Ostheim betreffend.

Volume count:: 17

Document type:: law_collection

Structure type:: law

138 (Regierungs-Blatt 1868 Seite 257), betreffend die Einführung des Königlich Bayerischen Gesetzes über den Malzaufschlag vom 16. Mai 1868 im Groß— herzoglichen Vordergerichte Ostheim, was folgt: Der in Abdruck angefügte § 46 des Königlich Bayerischen Gesetzes über die Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen vom 29. Mai 1886 findet von jetzt ab auch im Vordergerichte Ostheim, d. h. in dem Bezirke des Amtsgerichtes Ostheim, mit Ausnahme des Ortes Melpers, Anwendung. So geschehen und gegeben Weimar, den 19. Januar 1887. Carl Alexander. Stichling. v. Groß. Vollert. Auszug aus dem Gesetze vom 29. Mai 1886, Nenderungen der Bestimmungen über die Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen betreffeud. rc. ꝛc. 8 46. Bei der Zwangsvollstreckung in die dem Betriebe der Bierbrauerei dienenden Bräuhäuser, Malzhäuser, Gähr= und Lagerkeller steht der Aerarial= und Lokalmalzaufschlag für das im letzten Jahre vor der Beschlagnahme steuerbar gewordene Malz (Art. 3 des Gesetzes über den Malzaufschlag) den auf die beschlagnahmten Gegenstände treffenden Steuern und Gemeinde- umlagen gleich. Dieses Vorzugsrecht erstreckt sich auf die Wohn-, Wirthschafts= und sonstigen Gebäude, welche mit den dem Brauereibetriebe dienenden Grundstücken räumlich verbunden sind, und auf die dazu gehörigen Rechte. Ministerial-Bekanntmachungen. [I18|) I. Die Bescheinigung, welche nach § 13 der Ausführungs-Verordnung des Bundesraths zum Gesetz über die Beurkundung des Personenstandes und die Eheschließung vom Standesbeamten über das angeordnete Aufgebot den Verlobten auf deren Verlangen kostenfrei ertheilt werden soll, ist fernerhin nach dem unter Abeigefügten Muster auszufertigen. Das letztere er- gänzt das der Ministerial-Instruktion vom 13. Dezember 1875 unter V bei- gedruckte Muster (Seite 499 des Regierungs-Blattes) dahin, daß Jahr und

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