Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1887.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1887

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1887.

Volume count:: 71

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1887

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 7.

Volume count:: 7

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [25] Ministerial-Bekanntmachung, die Vorschriften über die Führung des Musterregisters betreffend.

Volume count:: 25

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Bestimmungen über die Führung des Musterregisters.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Abänderung der Bestimmung über die Führung des Musterregisters.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

148 Der 8 12 der „Bestimmungen über die Führung des Musterregisters“ vom 29. Februar 1876 (Central· Blatt Seite 123) wird aufgehoben. An die Stelle desselben treten folgende Vorschriften: Die niedergelegten Muster u. s. w., sowie deren Abbildungen werden vier Jahre nach Ablauf der Schutzfrist aufbewahrt. Demnächst ist an den Urheber, bezw. seinen Rechtsnachfolger die Aufforderung zu richten, die Muster u. s. w. binnen vier Wochen in Empfang zu nehmen, widrigenfalls über dieselben anderweitig verfügt werden würde. Die Aufforderung gilt mit der Aufgabe zur Post, selbst wenn sie als un- bestellbar zurückkommt, als bewirkt. Wird ihr nicht entsprochen, so sind die Muster u. s. w., sofern sie einen Werth nicht besitzen, zu vernichten, im übrigen aber einer öffentlichen Sammlung oder Anstalt zu überweisen oder auf geeignetem Wege zu veräußern. Die Landesregierungen bezeichnen die Kasse, welcher der Erlös aus der Veräußerung zuzuführen ist. Berlin, den 12. November 1883. Der Reichskanzler. In Vertretung: v. Boetticher. In Ergänzung und Abänderung der Bekanntmachung vom 29. Februar 1876 (Central= Blatt Seite 123), sowie unter Aufhebung der Bekanntmachung vom 23. Juli 1876 (Central= Blatt Seite 404) wird Folgendes bestimmt: § 1. Im Musterregister erhält jedes Muster oder Modell, welches einzeln niedergelegt wird, und jedes niedergelegte Packet mit Mustern 2c. bei Eintragung der Schutzrist eine besondere Nummer. 8 2. Die Kosten für die Bekanntmachung der Eintragung einer Schutzfrist oder ihrer Ver- längerung im „Deutschen Reichsanzeiger“ werden vom 1. Januar 1887 ab nach dem Raum, die Zeile zu 30 Pfg., berechnet Für jedes Belagsblatt sind 10 Pfg. zu entrichten; außerdem sind der Verwaltung des Reichsanzeigers die Kosten für Porto zu erstatten. 8. § 3. Der Kostenbetrag ist erst nach Zustellung der Kostenrechnung der Expedition des Deutschen Reichsanzeigers einzusenden. Berlin, den 23. Dezember 1886. Der Reichskanzler. In Vertretung: v. Boetticher.

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