Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1887.

Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1887. (71)

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: rbl_swe_2

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Erscheinungsort:: Weimar

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1837; 1902

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: rbl_swe_1887

Titel:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1887.

Bandzählung:: 71

Erscheinungsort:: Weimar

Herausgeber:: Hermann Böhlau

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: weimar

Erscheinungsjahr:: 1887

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Regierungs-Blatt Nummer 8.

Bandzählung:: 8

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

Regierungs-Zlatt Großherzogthum Sachsen = Weimar = Eisenach. Nummer 8. Weimar. 1. März 1887. Inhalt: Ministerial-Bekanntmachung, die Ausführung der Konvention über die Regulirung von Hinterlassenschaften zwischen dem Deutschen Reich und Rußland vom “ 1874 betrefsend, Seite 151. Ministerial-Bekanntmachung. (30) Die Konvention über die Regulirung von Hinterlassenschaften zwischen 12. November . 12. No dem Deutschen Reich und Rußland vom 31. Oktober 1874 (Seite 136 des Reichs-Gesetzblatts für 1875) hat hinsichtlich ihrer Handhabung zu Zweifeln Anlaß gegeben. Behufs Herbeiführung eines gleichmäßig richtigen Verfahrens eröffnen wir auf Grund der mit den zuständigen Stellen deshalb gepflogenen Verhandlungen den Großherzoglichen Gerichten Folgendes zur Nachachtung: 1. Die in einem einzelnen Falle vom betroffenen Nachlaßgericht vertretene Auffassung, daß nach Artikel 1 der angegebenen Konvention die Vor- schriften der Artikel 2 und folg. derselben nicht Platz zu greifen hätten, falls für die zuständige Behörde nach Maßgabe der Landesgesetze keine Veranlassung, den Nachlaß sicher zu stellen, vorliege, ist nicht gerechtfertigt. Vielmehr haben in allen Fällen des Ablebens eines Russen innerhalb des Großherzogthums die Vorschriften der Konvention zur Anwendung zu kommen, gleichviel ob nach dem sonst bestehenden Rechte des Großherzogthums die gerichtliche Sicherung und Ordnung des Nachlasses geboten oder ausgeschlossen ist. Denn der Vorbehalt am Schlusse des Artikel 1 der Konvention macht die 1887 23

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