Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1884.

Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1884. (68)

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: gs_preussen

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.

Erscheinungsort:: Berlin

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1810; 1906

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_collection_volume

Persistenter Identifier:: gs_preussen_1850

Titel:: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1850.

Bandzählung:: 41

Erscheinungsort:: Berlin

Herausgeber:: Königliche Hofbuchdruckerei Decker

Dokumenttyp:: law_collection_volume

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1850

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück Nr. 2.

Bandzählung:: 2

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law_gazette

law

Titel:: (Nr. 3209.) Privilegium wegen Emission auf den Inhaber lautender Obligationen über eine Anleihe der Stadt Düsseldorf von 400,000 Thalern, unter Aufhebung des früheren Privilegiums wegen Emission solcher Obligationen zum Betrage von 300,000 Thalern. Vom 17. Dezember 1849.

Bandzählung:: 3209

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: law

Appendix

Titel:: Schema Nr. 2. (Erster) Coupon zur Düsseldorfer Stadt-Obligation.

Bandzählung:: 2

Dokumenttyp:: law_collection

Strukturtyp:: Appendix

46 Werden Einwendungen innerhalb. dieser Frist nicht angebracht, so hat der Gemeinde-Vorstand das Verzeichniß unter entsprechender Ausfüllung des in dem Formular A ersichtlichen Vermerks und unter Beidrückung des Ge— meinde-Siegels abzuschließen. II. Sind Einwendungen erhoben worden, so hat der Gemeinde-Vorstand den Sachverhalt gehörig zu erörtern, alsdann mit thunlichster Beschleunigung über dieselben Entscheidung zu treffen und solche den Betheiligten schriftlich zu eröffnen, gleichzeitig auch das Verzeichniß, bezüglich unter Abänderung nach Maßgabe der getroffenen Entscheidung und unter Hinweisung auf die letztere in der Spalte für „Bemerkungen“, in der vorgeschriebenen Weise abzuschließen. Wird gegen die Entscheidung des Gemeinde-Vorstandes innerhalb der in 8§ 1 Abs. 4 des Gesetzes hierfür geordneten dreitägigen Frist Berufung ein- gewendet, so hat der Gemeinde-Vorstand alsbald hierüber unter Einsendung des Verzeichnisses und der von ihm ertheilten Entscheidung an den Groß- herzoglichen Bezirks-Direktor zu berichten, von welchem, bezüglich nach weiterer geeigneter Sacherörterung, gleichfalls mit thunlichster Beschleunigung die end- giltige Entscheidung zu treffen ist. Berufungen, welche erst nach Ablauf der dreitägigen Frist bei dem Gemeinde-Vorstande eingehen, sind von demselben ohne Weiteres zurückzuweisen. Wird auf eingewendete Berufung von dem Großherzoglichen Bezirks- Direktor eine Abänderung des Verzeichnisses verfügt, so hat der Gemeinde- Vorstand solche — unter Hinweis auf die Entscheidung des Großherzoglichen Bezirks-Direktors in der Spalte für „Bemerkungen“ — alsbald nach Eingang der Entscheidung zu bewirken. III. Ist vor Abschluß des Verzeichnisses von Rindviehbesitzern, welche für ihren Viehstand eigene, nicht zum Bedecken gegen von Dritten zu zahlen- des Entgelt verwendete Zuchtstiere halten, bei dem Gemeinde-Vorstande die Erklärung abgegeben worden, daß sie von dem Rechte, außerhalb eines zu bildenden Kör-Verbandes zu verbleiben, Gebrauch machen wollen, so sind die- selben nach stattgehabter Erörterung und Feststellung des Umstandes, daß sie sich im Besitze eigener Zuchtstiere befinden, und unter Hinweis auf die ab- gegebene Erklärung in der Spalte der „Bemerkungen"“, im Verzeichniß zu streichen. Diese Bestimmung findet auch auf diejenigen mehreren Rindviehbesitzer Anwendung, welche gemeinschaftlich für ihren Viehstand Zuchtstiere halten, ohne daß diese zum Bedecken gegen von Dritten zu zahlendes Entgelt ver-

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Volltext: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1884. (68)

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