Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1887.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1887

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1887.

Volume count:: 71

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1887

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 16.

Volume count:: 16

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [63] Ministerial-Bekanntmachung, betreffend die Ausführung periodisch zu wiederholender polizeilicher Revisionen von Maaßen, Gewichten und Waagen.

Volume count:: 63

Document type:: law_collection

Structure type:: law

192 3. Den polizeilichen Revisionen sind alle diejenigen Gewerbtreibenden ohne Ausnahme unterworfen, deren Geschäftsbetrieb es mit sich bringt, daß Waaren im unmittelbaren Verkehr mit dem Publikum zugemessen und zugewogen werden. Dahin gehören außer den Kaufleuten und Händlern jeder Art auch Handwerker, welche gewerbsmäßig Waaren nach Maaß oder Gewicht einkaufen oder verkaufen; ferner die Hausirhändler, sowie solche Personen, welche gewerb- liche oder landwirthschaftliche Erzeugnisse auf den öffentlichen Märkten oder von Haus zu Haus gehend feilbieten. Die polizeilichen Revisionen sind nicht auf die festen Verkaufsstellen der Gewerbtreibenden zu beschränken, sondern sind auch auf den öffentlichen Ver- kehr bei Jahr= und Wochenmärkten, sowie auf solche Meß= und Wägevorrich- tungen auszudehnen, welche von Gemeinden oder von Privatpersonen zum Ge- brauche im öffentlichen Verkehr bereit gehalten werden. 4 Ausgeschlossen von den polizeilichen Revisionen sind solche Gewerb- treibende, in deren Geschäftsbetrieb ein Zumessen und Zuwägen von Waaren im Verkehr mit dem Publikum überhaupt nicht stattfindet. Von den polizeilichen Revisionen sind ferner befreit die Apotheken, sowie alle öffentlichen Behörden, wie namentlich die Postbehörden, die Eisenbahn- behörden, die Steuerbehörden, die Militärbehörden. 5. Die Gewerbtreibenden der unter Nr. 3 bezeichneten Art dürfen unge- stempelte oder unrichtige Maaße, Gewichte und Waagen, welche zum Gebrauche für das in ihrem Gewerbebetriebe stattfindende Zumessen und Zuwägen geeignet sind, nicht in ihrem Besitze haben. Werden solche Maaße, Gewichte oder Waagen im Besitze dieser Gewerbtreibenden vorgefunden, so ist strafrechtlich einzuschreiten, ohne Rücksicht darauf, ob diese Maaße 2c. zum Zumessen und Zuwägen thatsächlich verwendet werden bez. zu einer solchen Verwendung bestimmt sind oder nicht. 6 Die Revisionen sind ohne jede regelmäßige Reihenfolge stets unver- muthet vorzunehmen; bei denselben ist namentlich auch darauf zu achten, daß

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