Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1887.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1887

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1887.

Volume count:: 71

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1887

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 16.

Volume count:: 16

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [63] Ministerial-Bekanntmachung, betreffend die Ausführung periodisch zu wiederholender polizeilicher Revisionen von Maaßen, Gewichten und Waagen.

Volume count:: 63

Document type:: law_collection

Structure type:: law

196 b) Flüssigkeitsmaaße, Hohlmaaße für trockne Gegenstände o) und Gewichte, welche lediglich der vorschriftsmäßigen Aichung und Bezeichnung entbehren, sonst aber nach der Maaß= und Gewichtsord- nung an sich zulässig sind, dürfen als ungeaichte Maaße und Ge- wichte verkauft werden, wobei dem Käufer überlassen bleibt, für die nachträgliche Aichung und Bezeichnung selbst Sorge zu tragen. Flüssigkeitsmaaße, Hohlmaaße für trockne Gegenstände und Gewichte, welche nach der Maaß= und Gewichtsordnung an sich zu- lässig, auch mit einer gültigen aichamtlichen Bezeichnung zwar versehen, jedoch über die zugelassene Fehlergrenze hinaus unrichtig, sowie Maaße und Gewichte, welche nach Gestalt, Material und sonstiger Beschaffenheit zur Aichung überhaupt nicht zulässig sind, sind zu vernichten oder durch Zerschlagen unbrauchbar zu machen und dürfen im letztern Falle nur als altes Material veränßert werden. d) Waagen, welche lediglich der vorschriftsmäßigen Aichung und Stempe- e lung entbehren, sonst aber nach der Maaß= und Gewichtsordnung zur Aichung zugelassen sind, dürfen als ungeaichte Waagen veräußert werden, wobei dem Käufer überlassen bleibt, für nachträgliche Aichung und Stempelung selbst Sorge zu tragen. Demselben Verfahren unterliegen geaichte, aber über die zugelassene Fehlergrenze hinaus unrichtig befundene Waagen, nachdem vorher der Aichungsstempel in vorschriftsmäßiger Weise (ogl. Bekanntmachung vom 30. Mai 1876, Reg.-Blatt S. 100) vernichtet worden ist. Waagen, welche nach ihrer Gattung zur Aichung überhaupt nicht zugelassen sind, dürfen in der Regel nur nach ihrem Materialwerth veräußert werden. Ausnahmen von den Bestimmungen unter c sind nur gestattet bei an sich zulässigen aber unrichtig befundenen Maaßen und Gewichten von größerem Werthe. Dieselben dürfen nach vorgängiger Vernichtung des Aichungsstempels zur Wiederbenutzung als Maaße und Gewichte veräußert werden, wenn sie vorher berichtigt und neu gestempelt worden sind.

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