Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1887.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1887

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1887.

Volume count:: 71

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1887

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 20.

Volume count:: 20

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [79] Ministerial-Bekanntmachung, betreffend Abänderung der Formulare zu den nach den Gesetzen über die Krankenversicherung der Arbeiter und über die eingeschriebenen Hülfskassen aufzustellenden Uebersichten und Rechnungsabschlüsse.

Volume count:: 79

Document type:: law_collection

Structure type:: law

des Krankenversicherungs-Gesetzes und nach § 27 des Gesetzes über die eingeschriebenen Hilfskassen zu liefernden Nachweisungen betreffend, — Zentralblatt für das Deutsche Reich Seite 187 — wird nebst Anlagen hierdurch noch besonders zur Kenntniß der Betheiligten gebracht, indem hierzu au Stelle der durch Ministerial-Bekanntmachung vom 1. November 1884 — Regierungs-Blatt Seite 193 — getroffenen Anordnungen gleichzeitig noch Folgendes verordnet wird: 1. Die nach den nachfolgenden Formularen aufzustellenden Nachweisungen — Uebersichten und Rechnungsabschlüsse — sind, unter unterschriftlicher Voll- ziehung des vorgedruckten Richtigkeitsvermerks durch den Vorstand der betreffenden Gemeinde-Krankenversicherung oder Krankenkasse, in doppelter Ausfertigung binnen drei Monaten nach Ablauf des Kalenderjahres an die Aufsichtsbehörde — vergl. Ziffer 3 der höchsten Verordnung vom 6. Februar 1884, Regie- rungs-Blatt Seite 19 — abzugeben. 2. Die Aufsichtsbehörde hat die Nachweisungen sofort einer Durchsicht und Prüfung zu unterziehen und erforderlichen Falles deren Berichtigung herbeizuführen, sodann dieselben aber, nachdem von ihr die nach den Formu- laren von der Aufsichtsbehörde auszufüllenden Vermerke beigefügt worden sind, mit thunlichster Beschleunigung und zwar längstens bis zum 15. April jedes Jahres an den Großherzoglichen Bezirksdirektor einzusenden. 3. Der Großherzogliche Bezirksdirektor hat die eingehenden Nachweisungen seinerseits prüfen zu lassen und, da nöthig nach erfolgter Richtigstellung, bis längstens zum 15. Mai jedes Jahres gesammelt an das Großherzogliche Staats- Ministerium, Departement des Innern, behufs Weiterbeförderung an das Kaiserliche statistische Amt, einzusenden. Hierbei ist die geschehene Prüfung, die Zahl der Kassen und die Vollständigkeit des Materials für den Ver- waltungsbezirk ausdrücklich zu bestätigen. 4. Hinsichtlich der Lieferung der Formulare verbleibt es bei den Be- stimmungen der Ministerial-Bekanntmachung vom 26. Oktober 1885 — Regierungs-Blatt Seite 132 —. 5. Die Nachweisungen für das Jahr 1887 sind noch nach den bisherigen Bestimmungen aufzustellen und zur Einsendung zu bringen. 6. Hinsichtlich der behufs Vorbereitung der neu angeordneten Aufstellung der Nachweisungen erforderlichen Art der Rechnungsführung der Kranken-

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