Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1890.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1890

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1890.

Volume count:: 74

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlau

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1890

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 9.

Volume count:: 9

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [34] Gesetz, betreffend die Unfallversicherung der Mitglieder der Feuerwehren.

Volume count:: 34

Document type:: law_collection

Structure type:: law

286 führten Waaren sollen keine weileren Zölle, Steuern oder Auflagen gelegt oder von ihnen erhoben werden, sobald dieselben in die Hände Siamesischer Käufer übergegangen sind. Artikel 20. Der von Siamesischen Erzeugnissen vor oder bel der Verschisfung zu zahlende Zoll soll nach dem, dem gegenwärtigen Vertrage beigefügten Tarise erhoben werden. Jeder nach diesem Tarise einem Ausfuhrzoll unterliegende Artikel soll im ganzen Köntgreiche Siam von allen Durchgangs= oder sonstigen Abgaben frei sein, und ebenso sollen alle dlejenigen Siamesischen Erzeugnisse, welche bereits einer Durchgangs= oder sonstigen ve. steuerung unterlegen haben, vor oder bei der Verschiffung überall nicht weiter, weder nach Maßgabe des angeschlossenen Tarlfs, noch in irgend sonsilger Weise besleuert wer- den dürfen. Artikel 21. Gegen Zahlung der oben genannten Zölle, welche künftig nicht erhöht werden dür- fen, soll co den Unterlhauen der Deutschen conlrahirenden Staaten freisiehen, von Deutschen und fremden Häfen, in das Königreich Siam einzuführen und ebenso, wohin sie wollen, auszuführen alle und jede Waarec, welche nicht am Tage der Unterzeichnung des gegen- wärtigen Vertrages der Gegenstand eines förmlichen Verbots oder eines besondern Mo- nopols ist. Indessen behält die Siamesische Regierung sich das Recht vor, die Ausfuhr von Reis zu verbieten, wenn ihrer Meinung nach Grund vorliegt, einen Mangel im Lande zu befürchten. Doch soll ein solches Verkot, welches einen Monal bevor es in Krafst trin, zu publiciren ist, auf die Erfüllung von Kont akten, welche in gutem Glau- ben vor der Publication desselben abgeschlossen sind, keinen Einfluß üben, und sollen Deuische Kaufleute die Siamesischen Behörden von jedem Kontrakt in Kenntnih sehen, den sie vor dem Verbote abgeschlossen haben. Auch soll es erlaubt sein, daß Schtffe, welche zur Zeit der Ankündigung des Aussuhrverbotes bereits in Siam angekommen, oder welche von China und Singapore aus nach Siam unterwegs sind, und die dor- tigen Häfen eher verlassen haben, als das Ausfuhrverbot daselbst bekannt sein konnte, mu Reis behufs Ausfuhr desselben beladen werden. Sollte die Siamesische Regierung. demnächst den Zoll auf irgend welche, in Siamesischen oder anderen Schissen elin= oder ausgeführte Waaren herabsepen, so sollen die Vortheile solcher Herabsehung sofort auch der- gleichen Erzeugnissen zu Gute kommen, welche in Schissen der Deulschen contrahirenden Staaten ein= oder ausgeführt werden. Artikel 22. Die Konsular-Beamten der contrahirenden Deutschen Staaten haben darauf zu sehen, daß die Deuischen Kausleute und Schisser sich den Vorschriften gemäß verhalten,

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fullscreen: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Vierzehnter Band. 1863-1865. (14)

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