Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1896.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1896

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1896.

Volume count:: 80

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 16.

Volume count:: 16

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

— 355 — G. 5. Will der Grundeigenthümer, oder der, auf welchen das Recht desselben zur Kohlengewinnung übergegangen ist, einen Bau darauf unternehmen, oder eines Kohlen= einen bereis begonnenen Bau darauf fortsetzen, so hat er zuvor dem Bergamte Anzeige zu machen und sich als Nutzungsberechtigten zu legitimiren. K. 6. Das Bergamt hat hierauf an Ort und Stelle, mit Zuziehung des Gru- beneigenthümers resp. der Mutzungsberechtigten, eine Besichtigung des Feldes vorzunehmen und zu untersuchen, ob dasselbe zu einem zweckmäßigen Abbau der Krhlen geeignet * Besondere Bestimmungen. Aufnahme S. 7. durch einen Wenn sich bei dieser Besichtigung nach der Beurtheilung des Bergamtes rhi ergiebt, daß das Feld von einem hinreichenden Umfange ist, und daß die Lage- Frungsverhältnisse der Kohlen von der Art sind, daß darauf ein nachhaltiger Bau auf eine zweckmäßige Weise mit An für den Eigenthümer geführt wer- den kann, so eh, der Ausübung dessen Nutzungsrechts nichts entgegen, und ist derselbe in diesem Falle nicht verbunden, G im Kohlenbergbau mit den Eigenthümern eines angrenzenden Kohlenfeldes zu vereinigen. enn es zur näheren Beurtheilung der Verhälinisse nach dem Ermessen des Bergamtes wei- terer Untersuchungen bedarf, so ordnet dasselbe diese auf Kosten des Eigenthü- mers an, indem es entweder diesem die Ausführung überläßt, oder ihm dabei, insofern er es wünscht, mit dazu geeigneten Bergarbeitern 4n Hülfe kommt. Insofern es dabei auf Aceufung von Versuchschdchten, welche mehr als zwei Lachter (dreizehn Fuß vier Preußische Joll) Teufe erhalten, oder auf Verstchstollen ankommt, ist der Eigenthümer verpflichtet, sich dazu gelernter Bergleute, welche ihm vom Bergamte überwiesen werden, zu bedienen. Nachdem die vom Bergamte angeordneten Versucharbeiten ausgeführt sind, hat der Eigenthümer dasselbe um Ansetzung eines definitiven Besichtigungs- Termines zu ersechen. K. 8. durch Vereini- Wenrn sich bei der ersten oder resp. bei der definitiven Besichtigung er- u er giebt, daß zu einem zweckmäßigen Abbau das dem Eigenthümer der Kohlen zustehende Feld nicht hinreicht, die Verhältnisse der Kohlenlagerung aber nach der Beurtheilung des Bergamtes von der Art sind, daß eine weitere Erstreckung derselben unter der benachbarten Oberfläche eines oder mehrerer anderer Grund- eigenthümer derselben, oder den darunter befindlichen Kohlen zu vermuthen, oder wenn diese weitere Erstreckung bereits durch einen darauf eröffneten Bau bekannt, oder wenn in dem einen oder dem anderen Falle zu erwarten ist, daß der Abbau der Kohlen auf eine zweckmäßigere, für alle dabei betheiligten In- teressenten vortheilhaftere Weise in dem Falle stattfindet, wenn solcher in einen ge-

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fullscreen: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1861. (52)

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