Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1896.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1896

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1896.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 80

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 16.

Volume count:: 16

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [74] Ministerial-Bekanntmachung, betr. die Höchste Genehmigungsurkunde vom 27. Juni d. J. über die vierprozentige Prioritäts-Anleihe der Gasbereitungs-Gesellschaft in Apolda.

Volume count:: 74

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Emissionsplan.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

116 zur Einlösung ein, so erlischt ein jeder Anspruch aus denselben an das Gesellschafts-Vermögen, was dann unter Angabe der Nummern der nach Beendigung dieses Verfahrens werthlos gewordenen Prioritäts-Obligationen von dem Vorstande öffentlich bekannt zu machen ist. 88. In allen die ausgegebenen Obligationen, namentlich deren Verzinsung und Tilgung be— treffenden Angelegenheiten genügt die Bekanntmachung im „Deutschen Reichsanzeiger“, doch sollen derartige Bekanntmachungen außerdem im „Apoldaer Tageblatt“ erfolgen. Ein etwaiger Wechsel in diesen Blättern wird von der Gasbereitungs-Gesellschaft zu Apolda in den sämmtlichen übrigen bis dahin benutzten Blättern, soweit dieselben nicht etwa unzugänglich geworden sind, bekannt gemacht. Einer besonderen Benachrichtigung der einzelnen Obligations-Inhaber, sei es brieflich oder gerichtlich, bedarf es in keinem Falle. § 9. Sind Prioritäts-Obligationen, Zinsscheine oder Zinsleisten beschädigt oder unbrauchbar ge- worden, jedoch in ihren wesentlichen Theilen dergestalt erhalten, daß über ihre Richtigkeit kein Zweifel obwaltet, so ist der Vorstand ermächtigt, gegen Einreichung der beschädigten Papiere auf Kosten des Inhabers neue gleichartige Papiere auszufertigen und auszureichen. Außer diesem Falle ist die Ausfertigung und Ausreichung neuer Prioritäts-Obligationen an Stelle beschädigter oder verloren gegangener nur zulässig nach stattgehabtem Aufgebotsverfahren, für welches die gesetzlichen Vorschriften maßgebend sind. (Gesetz vom 10. Mai 1879, § 12, Seite 265 des Regierungs-Blattes.) Wegen abhanden gekommener oder vernichteter Zinsscheine oder Zinsleisten findet ein gerichtliches Aufgebotsverfahren nicht statt. In Ansehung solcher Zinsscheine oder Zinsleisten kommen die Bestimmungen der §§ 11 und 15 des Gesetzes vom 9. April 1879, betreffend die Rechte an den auf den Inhaber lautenden Staatsschuldurkunden des Großherzogthums und die Kraftloserklärung derselben, zur entsprechenden Anwendung. Der Betrag abhanden gekommener oder vernichteter Zinsscheine wird demjenigen, der den Verlust derselben innerhalb des in § 2 gedachten, vierjährigen Zeitraumes bei dem Vorstande angezeigt und seinen Anspruch durch Vor- legung der Prioritäts-Obligationen bescheinigt hat, binnen einer vom Ablaufe des vierjährigen Zeitranmes zu berechnenden, einjährigen, präklusivischen Frist, gegen Rückgabe der über die recht- zeitige Anmeldung von dem Vorstande zu ertheilenden Bescheinigung ausgezahlt; die Zahlung erfolgt jedoch nur dann, wenn der betreffende Zinsschein nicht vorher anderweitig in gutem Glauben an den Vorzeiger desselben ausgezahlt wurde. Wenn der Jnhaber einer Haupturkunde unter Vorlegung derselben der ausstellenden Behörde vor der Ausreichung der neuen Zinsscheine anzeigt, daß die zugehörige Zinsleiste vernichtet oder abhanden gekommen sei, so ist die neue Zinsleiste nebst Zinsscheinen nicht dem etwaigen Inhaber der älteren Zinsleiste, sondern dem Inhaber der Haupturkunde auszuhändigen. Letzterer hat zu diesem Behufe die Haupturkunde vorzulegen und über Empfang der neuen Zinsleiste nebst Zins- scheinen eine Quittung beizubringen, unter welcher gerichtlich oder notariell bezeugt ist, daß der Aussteller derselben seine Unterschrift anerkannt und dabei die Haupturkunde vorgelegt habe. Auf dieser ist solchenfalls die erfolgte Hinausgabe der Zinsleiste nebst Zinsscheinen unter Angabe der Termine derselben, von der Kasse-Verwaltung zu bemerken.

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