Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1896.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1896

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1896.

Volume count:: 80

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 1.

Volume count:: 1

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [1] Landesherrlicher Erlaß, Gnadenbezeigungen betreffend aus Anlaß der 25jährigen Wiederkehr des Tages der Neubegründung des Deutschen Reichs.

Volume count:: 1

Document type:: law_collection

Structure type:: law

2 durch Urtheil oder Strafbefehl eines Großherzoglichen Gerichts wegen Ueber— tretungen auf Haft oder Geldstrafe oder wegen Vergehen auf Freiheitsstrafe (einschließlich Handarbeitsstrafe) von nicht mehr als sechs Wochen oder auf Geldstrafe von nicht mehr als 150 Mark rechtskräftig erkannt worden ist, diese Strafen, soweit sie nicht vollstreckt sind, in Gnaden erlassen. Haftstrafen bleiben von dieser Gnadenerweisung ausgeschlossen, sofern zugleich auf Ueber- weisung an die Landespolizeibehörde erkannt ist. Ist in einer Entscheidung die Verurtheilung wegen mehrerer strafbarer Handlungen ausgesprochen, so greift diese Gnadenerweisung nur Platz, sofern die Strafe insgesammt das oben bezeichnete Maß nicht übersteigt. Auf die von einem der mit andern Bundesstaaten gemeinschaftlichen Ge- richte erkannten Strafen findet dieser Erlaß Anwendung, sofern nach den mit den betheiligten Regierungen getroffenen Vereinbarungen die Ausübung des Begnadigungsrechts in dem betreffenden Falle Uns zusteht. Zur Urkund dessen haben Wir gegenwärtige Verordnung Hoöchsteigen- händig vollzogen und mit Unserem Staatssiegel bedrucken lassen. So geschehen und gegeben Weimar, den 18. Januar 1896. Carl Alexander. v. Groß. v. Boxberg. Nothe. Ministerial-Verordnung, die Anlegung elektrischer Leitungen betreffend. [2!) Auf Grund des § 1 des Gesetzes vom 7. Januar 1884 wird über die Anlegung elektrischer Leitungen mit Höchster Genehmigung hierdurch Folgendes verordnet: § 1. Die Aulegung von elektrischen Leitungen bedarf hinsichtlich der Art und Weise ihrer Ausführung einer vorgängigen polizeilichen Genehmigung.

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