Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1896.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1896

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1896.

Volume count:: 80

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 29

Volume count:: 29

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [134] Ministerial-Verordnung zur Ausführung des Gesetzes über die Wahl der Landtagsabgeordneten im Großherzogthume vom 17. April 1896.

Volume count:: 134

Document type:: law_collection

Structure type:: law

233 und §§ 46—50 der Ausführungsverordnung vom 13. Oktober 1883) darauf Bedacht zu nehmen, daß die Verzeichnisse die nach §§ 1 und 2 dieser Ver- ordnung über die Art des Grundbesitzes der Stenerpflichtigen erforderlichen An- gaben, insbesondere in Bezug auf den nicht land= oder forstwirthschaftlich bewirthschafteten Grundbesitz derselben vollständig und deutlich enthalten. Auch haben sie, soweit sie darüber zuverlässige Kenntniß besitzen, in Spalte 4 und 5 des Verzeichnisses die Vor= und Zunamen der Inhaber der unter einer Firma betriebenen Handelsgewerbe oder Handelsgeschäfte sowie der Theil- haber der unter entsprechender Gesammtbezeichnung zu veranlagenden Gemein- schaften und Personenvereine unter Angabe ihrer Antheilsberechtigung einzu- tragen. 85. Sobald gemäß § 10 des Gesetzes vom 17. April 1896 die Ausschreibung allgemeiner Wahlen erfolgt, haben die Rechnungsämter auf Grund der Stener- rollen nach den beigefügten Mustern 1. ein Verzeichniß der in ihrem Bezirke wohnenden männlichen Steuer- pflichtigen, welche auf ein land= oder forstwirthschaftliches Grundein- kommen von wenigstens 3000 J eingeschätzt sind — Verzeichniß A — 2. ein Verzeichniß der in ihrem Bezirke wohnenden männlichen Steuer- pflichtigen, welche mit einem aus anderen Quellen als aus land= oder forstwirthschaftlichem Grundbesitz fließenden Einkommen von wenigstens 3000 J¾ veranlagt sind — Verzeichniß B — aufzustellen und binnen 14 Tagen an den zuständigen Großherzoglichen Bezirks- direktor einzureichen. 86. Bei der Aufstellung des Verzeichnisses A ist Folgendes zu beachten: Als land= oder forstwirthschaftliches Grundeinkommen im Sinne des § 5 Ziffer 1 hat, wenn ein Stenerpflichtiger sowohl auf land= oder forstwirthschaft- liches als auch auf sonstiges Grundeinkommen eingeschätzt ist, der in der II. Ab- theilung der Steuerrolle eingestellte Betrag nach Abzug des in der Bemerkungs- spalte verzeichneten Einkommens aus sonstigem Grundbesitz zu gelten. Im Uebrigen ist nach den Einträgen in den Spalten 6—11 der Steuer- rolle unter Berücksichtigung der im § 2 über den Begriff des land= oder forst- wirthschaftlich bewirthschafteten und des sonstigen Grundbesitzes gegebenen Er- 46“

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