Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1896.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1896

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1896.

Volume count:: 80

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1896

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 29

Volume count:: 29

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [134] Ministerial-Verordnung zur Ausführung des Gesetzes über die Wahl der Landtagsabgeordneten im Großherzogthume vom 17. April 1896.

Volume count:: 134

Document type:: law_collection

Structure type:: law

234 läuterungen zu prüfen, ob das in der II. Abtheilung der Steuerrolle ein— getragene Grundeinkommen als ein land= oder forstwirthschaftliches zu betrachten ist oder nicht. Schuldzinsen werden von dem so festgestellten land= oder forstwirthschaft- lichen Grundeinkommen nicht in Abzug gebracht. Grundeinkommen, welches ein Steuerpflichtiger als Inhaber eines Handels- gewerbes oder Handelsgeschäftes bezieht, muß, auch wenn es aus land= oder forstwirthschaftlich bewirthschaftetem Grundbesitz herrührt, hierbei außer Betracht bleiben; ebenso darf Grundeinkommen, welches einem Steuerpflichtigen als Theilhaber einer Gemeinschaft oder eines Personenvereins zusteht, auch wenn es seiner Quelle nach zur Berücksichtigung geeignet wäre, nicht eingerechnet werden, vielmehr ist Grundeinkommen von Firmen, Gemeinschaften und Personen- vereinen nur bei Aufstellung des Verzeichnisses B (§ 7) zu berücksichtigen (§ 8 Absatz 2 des Gesetzes vom 17. April 1896). § 7. In Bezug auf die in das Verzeichniß B einzustellenden Einkommensbeträge gilt Folgendes: Zur Wahlberechtigung der im § 2 unter b des Gesetzes vom 17. April 1896 bezeichneten Klasse der übrigen Höchstbesteuerten wird der Bezug eines — nach Abzug der Schuldzinsen — wenigstens 3000 MA betragenden Ein- kommens erfordert, das nicht aus land= oder forstwirthschaftlich bewirth- schafteten Grundstücken (8§ 7 und 8 des Gesetzes vom 17. April 1896 und 8 5 der gegenwärtigen Verordnung) herrührt, sondern aus anderen Quellen ießt. nP Als Einkommen solcher Art sind alle in die J. und III. Abtheilung der Steuerrolle eingetragenen Bezüge, ferner von dem Grundeinkommen diejenigen Beträge anzusehen, die dem Steuerpflichtigen nicht aus land= oder forstwirth- schaftlichem Betrieb, sondern aus Wohngebäuden, Gewerbs= und Fabrikanlagen, Handelsgärtnereien, landwirthschaftlichen Nebenbetrieben und dergleichen (§ 2) zufließen und als solche in die II. Abtheilung der Steuerrolle eingestellt be- ziehungsweise aus der Bemerkungsspalte zu ersehen sind. Nach Maßgabe der vorstehenden Bemerkungen ist hierbei ferner auch das gesammte Einkommen in Anrechnung zu bringen, welches der Stenerpflichtige als Inhaber eines unter einer Firma betriebenen Handelsgewerbes oder Handels-

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