Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1897.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1897

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1897.

Volume count:: 81

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1897

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungs-Blatt Nummer 8.

Volume count:: 8

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [37] Ministerial-Bekanntmachung, betr. dei Redaktion des Gesetzes über die Unfallversicherung der Mitglieder der Feuerwehren.

Volume count:: 37

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Gesetz über die Unfallversicherung der Mitglieder der Feuerwehren.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

36 1. wenn Mitglieder von Feuerwehren, welche nicht dem Großherzogthum angehören, infolge der Hilfeleistung bei einem innerhalb des Großherzog— thums stattfindenden Brande einen Unfall erlitten haben, 2. wenn die Beschädigung nicht durch Unfall entstanden, aber im nach- weisbaren ursächlichen Zusammenhange mit dem Feuerwehrdienste ein- getreten ist, 3. wenn Personen bei Ausübung der im § 6 Absatz 1 und 2 des Gesetzes vom 23. November 1881 erwähnten Dienste einen Unfall oder sonstige Beschädigung im Sinne der vorstehenden Bestimmungen unter Ziffer 3 erlitten haben. 8 13. Das Gesetz tritt mit dem Tage der Verkündigung dergestalt in Kraft, daß dasselbe bei der Feststellung aller Entschädigungen zu Grunde zu legen ist, in Betreff deren noch keine Entscheidung (87 des Gesetzes) vorliegt. Den bereits vorhandenen Rentenempfängern ist vom Verkündigungstage ab die auf Grund des abgeänderten § 2 Absatz 5 zu berechnende Rente zu gewähren. Ausführungs--Verordnung vom 2. April 1897 zu dem Gesetze vom 17. März 1897, die Unfallversicherung der Feuerwehren betreffend. (37) Zur Ausführung des Gesetzes, betreffend die Unfallversicherung der Feuer- wehren, vom 17. März 1897 (Regierungs-Blatt Seite 29) wird von dem unter- zeichneten Staats-Ministerium hierdurch verordnet, was folgt: –1. Ansprüche auf Schadensersatz (§ 2 Abs. 1 des Gesetzes) sind bei dem Ge- meindevorstand desjenigen Ortes anzumelden, in welchem der vom Unfall Be- troffene seinen Aufenthalt hat. Der Gemeindevorstand hat unverzüglich die zur Beurtheilung des erhobenen Anspruchs erforderlichen Vorverhandlungen vorzunehmen, insbesondere die Um- 1897 0

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