Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: handbuch_verfassung_und_verwaltung

Title:: Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

Place of publication:: Heidelberg Berlin

Publisher:: Springer-Verlag Berlin-Heidelberg GmbH

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1914

DDC Group:: Verwaltung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Der preußische Staat.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: V. Kommunalverbände.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Übersicht. § 76.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Der preußische Staat; Beamte. § 76. 121 kförperschaftlichen Rechten und eigenen Organen ausgestattet.!) Diese Be- strebungen traten bereits in den in den Jahren 1823 bis 1830 erlassenen Kreis= und Provinzialordnungen hervor, haben aber erst in einer späteren Neugestaltung ihren festen Abschluß gefunden.:) Nach dieser wird bei voll- ständiger Uberweisung einzelner Verwaltungszweige an die Selbstverwal- tungskörper auch deren Mitwirkung bei Geschäften der allgemeinen Staats- verwaltung in ausgedehntem Umfange in Anspruch genommen (8 54). Sonst ist die Kommunalgesetzgebung, wenn auch einzelne Gebiete gemein— sam behandelt sind (8 77 Abs. 1), noch eine für die Landesteile und für Land und Stadt getrennte geblieben. Auch hat die Verfassung vorgeschrieben, daß die Vertretung und Verwaltung der Gemeinden, Kreise und Provinzen durch besondere Gesetze bestimmt werde.3) Die Dreiteilung in Gemeinden, Kreise und Provinzen ge- stattet die Erfüllung aller staatlichen und Verbandszwecke, ohne daß es weiterer Zwischenglieder bedarf, und dieses tritt um so mehr hervor, je weiter die Einrichtung dieser Verbände entwickelt ist. Die Beseitigung der zwischen Provinzen und Kreisen noch bestehenden kommunalständischen Ver- bände ist hiernach nur eine Frage der Zeit."“) Aus demselben Grunde er- scheint auch die Einschiebung von Samt= und Amtsgemeinden zwischen Kreis und Gemeinde verwerflich. Die Einrichtung der Selbstverwaltung beruht auf dem Grund- besitz und der Mehrheitswahl durch die Beteiligten. Auf diesen Grundlagen bilden sich Vertretungen (Gemeinde-, Stadtverordnetenversammlungen, Kreis= und Provinziallandtage), welche die Verwaltung überwachen, während diese selbst von enger begrenzten Vertretungskörpern (Magistraten, Kreis-, Provinzialausschüssen) geführt wird, die Vorbereitung und Ausführung aber gewählten Einzelbeamten (Gemeindevorstehern, Bürgermeistern, Lan- desdirektoren) übertragen ist. 1) Die Kommunalverbände haben sich von unten aufgebaut, während die Be- hörden von oben herab eingerichtet wurden. — Selbstverwaltung § 54 Anm. 3. — Schön, Recht der Kommunalverbände in Preußen (Leipz. 97), Bearb. der Gesetz- gebung vom Verfasser (Berl. 05). 2) § 83 u. 84 d. W. — Geschichte §# 31 Abs. 4. — Preußen, wie im wesentlichen auch Deutschland, hat den Mittelweg ein- geschlagen zwischen dem streng zentralisier- ten Frankreich, das die Selbstverwal- tung nur als genau umschriebenes und eng eingegrenztes Glied der staatlichen Verwaltung kennt, und dem frei gestalteten England, das die gesamte örtliche Ver- waltung bis auf die Justiz und einen Teil der Polizei in Gemeinde und Graf- schaft verweist und dem Staate nur eine ergänzende Tätigkeit beläßt. 3) VlU. Art. 105 (G. 24. Mai 53 GS. 228). Nach der ursprünglichen Fassung war eine gemeinsame Regelung für Stadt und Land beabsichtigt. Demgemäß ergingen die Gemeinde O. u. die Kreis-, Bezirks= u. ProvO. 11. März 50 (GS. 213 u. 251). Beide sind aufgehoben und die früheren Vorschriften wieder in Kraft gesetzt G. 24. Mai 53 (GS. 238). 4) Kommunalständische Verbände für Verwaltung von Kredit= u. Wohlfahrts- Anstalten u. Stiftungen bilden die Nieder- lausitz, die Oberlausitz, die Altmark u. die 7 Provinziallandschaften in Hannover f. die Fürstentümer Kalenberg, Göttingen und Grubenhagen, d. Fürstent. Lüneburg, die Grasschaften Hoya-Diepholz, das Herzogt. Bremen u. Verden, das Fürstent. Osna- brück, das Fürstent. Ostfriesland u. das Fürstent. Hildesheim V. 22. Sept. 67

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Metadata: Handbuch der Verfassung und Verwaltung in Preußen und dem Deutschen Reiche.

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