Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1900.

Lehrbuch des Deutschen bürgerlichen Rechts. Erster Band. Die allgemeinen Lehren und das Recht der Forderungen. (1)

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_2

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1837; 1902

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1900

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1900.

Volume count:: 84

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1900

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 6.

Volume count:: 6

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

18 Einleitung. e) Das bürgerliche Gesetzbuch für das deutsche Reich. 87. I. Der Wunsch nach einem einheitlichen, das ganze deutsche Volk um- fassenden bürgerlichen Gesetzbuch ist, nachdem er schon früher, insbesondre von Conring und Leibnitz, verfochten war, seit der Auflösung des römischen Reichs- deutscher Nation und dem Sturz der napoleonischen Fremdherrschaft mit be- sonderer Lebhaftigkeit geäußert worden. Namentlich fand er Ausdruck in der- Schrift des Heidelberger Juristen Thibaut „über die Nothwendigkeit eines all- gemeinen bürgerlichen Rechts für Deutschland“ (1814), der dann freilich Savigny in seiner Abhandlung „von dem Berufe unserer Zeit für Gesetzgebung, und Rechtswissenschaft“ (gleichfalls 1814) nachdrücklich widersprach. II. Doch hat die Erfüllung des Wunsches noch sehr lange auf sich wartemn lassen. 1. Solange der deutsche Bund bestand, fehlte es an einer zentralen Ge- setzgebungsgewalt, die auch gegen den Widerspruch des einen oder andern Staats dem deutschen Volk ein gemeinsames Gesetzbuch hätte schaffen können, durchaus. Damals war also in Deutschland eine einheitliche Gesetzgebung nur- möglich, wenn alle Staaten freiwillig und einmütig bei ihr mitwirkten. Eine derartige Einmütigkeit ist aber nur für einige wenige Rechtsmaterien zu erreichen. gewesen, nämlich, wie bereits erwähnt, für das Urheber-, das Wechsel= und das Handelsrecht, auch hier übrigens unvollkommen genug. Außerdem ist es für das Obligationenrecht wenigstens zur Ausarbeitung eines Entwurfs ge- kommen, durch eine Konferenz, die auf Einladung des Bundestags 1863 bis 1866 in Dresden tagte; da indes an dieser Konferenz zwar Osterreich, die vier kleineren Königreiche und noch fünf andre Staaten, nicht aber- Preußen und der Rest der andern Staaten teilnahm, so hatte der dresdener Entwurf nicht die mindeste Aussicht auf Annahme. 2. Auch die Gründung des norddeutschen Bundes und des deutschen Reichs- hat in den ersten Jahren das Zustandekommen eines bürgerlichen Gesetzbuchs nicht gefördert. Freilich war jetzt eine starke zentrale Gesetzgebungsgewalt ge- schaffen. Allein es war ihr nicht das ganze bürgerliche Recht, sondern nur ein Teil (Handels-, Wechsel, Urheber-, Obligationenrecht) unterstellt. 3. Erst das Reichsgesetz vom 20. Dezember 1873 hat die Zuständigkeit der Reichsgesetzgebung auf das ganze bürgerliche Recht ausgedehnt. Doch sollte auch jetzt noch fast ein Vierteljahrhundert verfließen, ehe ein einheitliches bürger- liches Gesetzbuch für das ganze Reich wirklich zustande kam, indem zwei nach- einander tagende Kommissionen 21 Jahre lang (1874—1895) mit der Aus- arbeitung zweier Entwürfe — des Entwurfs erster und des Entwurfs zweiter- 1) Vierhaus bei B. u. F. Heft 1 (88); Schwarz im Arch. f. BR. 1 S. 1.

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