Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Zentralblatt für das Deutsche Reich. 
Herausgegeben im Reichsamt des Innern.
Einundvierzigster Jahrgang. 1913.

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Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1903

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1903.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 87

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 16.

Volume count:: 16

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [50] Ministerialbekanntmachung, betr. die Ausführung des Reichsgesetzes vom 9. Juni 1884 gegen den verbrecherischen und gemeingefährlichen Gebrauch von Sprengstoffen.

Volume count:: 50

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Bekanntmachung, betreffend das Gesetz gegen den verbrecherischen und gemeingefährlichen Gebrauch von Sprengstoffen.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

— 431 — V. Vergällungsverfahren. * 29. #n) Bei den auf Salzwerken stattfindenden Vergällungen haben die Salzwerkbesitzer, in an= Beschaffung deren Fällen die Personen, auf deren Antrag die Vergällung des Salzes vorgenommen wird, der Bergal. für die Beschaffung der Vergällungsmittel und der zur ordnungsmäßigen Vermischung des Salzes Sie- 1: .. . . » . ,. . ... Stell d mit den Vergällungsmitteln erforderlichen Geräte und sonstigen Einrichtungen sowie der nötigen Geräle; Arbeitskräfte zu sorgen. Überwachung. (2) Die mit der Uberwachung der Vergällung beauftragten Beamten haben darauf zu achten, daß das gesamte Salz mit dem Vergällungsmittel gründlich vermischt wird. 8 30. (1) Siedesalz darf nur in luftfeuchtem Zustand mit dem Vergällungsmittel vermengt werden. Siedesalz. Soweit tunlich, ist zur Vergällung feinkörniges Siedesalz zu verwenden. (2) Die Vermischung der Vergällungsmittel mit dem Siedesalz ist in Mischanlagen (sich drehenden Trommeln, Förderschnecken, Fässern oder dergleichen) vorzunehmen, die die Direktiv behörde als zur Herstellung gleichmäßig vergällten Salzes geeignet anerkannt hat. Wenn solche Anlagen fehlen, ist das Salz mit Handschaufeln mit den Vergällungsmitteln zu vermengen und zur Herstellung einer möglichst gleichmäßigen Verteilung durch Siebe zu schlagen, deren Maschen bis 2 cm im Geviert groß sein dürfen. Die Direktivbehörden werden ermächtigt, bei der Ver- wendung von flüssigen oder von trockenen farbigen (nicht weißen) Vergällungsmitteln von dem Durchschlagen durch Siebe Abstand nehmen zu lassen, wenn durch die wiederholte Behandlung mit Handschaufeln eine völlig sichere Vermischung des Mittels mit dem Salze erreicht wird. Bei Vergällungen mit flüssigen und trockenen Mitteln ist das Salz zuerst mit dem trockenen Mittel zu vermischen. (6s) Die Direktivbehörden sind ermächtigt, bei Genehmigung besonderer Vergällungsmittel auch über die Art der Ausführung der Vergällung Bestimmung zu treffen. § 31. () Steinsalz, welches vergällt werden soll, muß vorher fein gemahlen werden. Als fein Steinsalz. gemahlen gilt dasjenige Salz, welches durch ein Sieb mit Maschen von 3 mm im Geviert restlos durchfällt. Für unvollständig zu vergällendes Salz kann auch Steinsalz zugelassen werden, das durch ein Sieb mit Maschen von 4 mm im Geviert restlos durchfällt. (2) Die Vergällungsmittel sind entweder mit dem zu vergällenden Steinsalz zu vermahlen oder dem gemahlenen Steinsalz nach den Bestimmungen im § 30 Abs. 2 und 3 beizumengen. 8 32. Bei denjenigen Vergällungsmitteln, welche, wie Alaun usw., in zerkleinertem Zustand Zerkleinerung äußerlich dem Salze ähnlich sind, ist die für die Vergällung erforderliche Zerkleinerung in Gegen- der Vergal- wart der die Vergällung überwachenden Beamten vorzunehmen, soweit nicht der Oberkontrolleur 9 v Ausnahmen zugelassen hat. VI. Zollaufsicht. 5 33. ) Die Beamten der Zollverwaltung sind befugt, die Gewerbs= und Geschäftsräume, in Prüfung der denen die Lagerung, Verwendung oder der Verkauf vergällten Salzes stattfindet, während des menndber Betriebs oder der Offenhaltung des Geschäfts zu jeder Zeit, sonst von morgens 6 bis abends Whitten. 9 Uhr zu betreten, die zur Verwendung bestimmten Vergällungsmittel und die Vorräte an ver- gälltem Salze zu prüfen und Proben davon zu entnehmen. (2) Auf Verlangen ist den Besitzern für entnommene Salzproben Entschädigung in Höhe des üblichen Kaufpreises zu leisten.

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