Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1903.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1903

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1903.

Volume count:: 87

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 36.

Volume count:: 36

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [123] Ministerialbekanntmachung, betr. den Erlaß einer neuen Unterweisung für die Standesbeamten des Großherzogtums Sachsen.

Volume count:: 123

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Unterweisung für die Standesbeamten des Großherzogtums Sachsen.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

Appendix

Title:: Anlage XI. Aufgebotsverhandlung.

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

Hierauf beantragte d Erschienene die An— ordnung des Aufgebots und bemerkte, daß die Ehe vor dem Standesamte 33333333 .. nach der Verehelichunginn ennn genommen, und die Zustimmung de Verlobten zu dem gestellten Antrage dargetan werden solle durchö) die übergebene, öffentlich beglaubigte, schrift- liche Erklärung de selben — durch die binnen Tagen zu übergebende, öffentlich beglaubigte, schriftliche Erklärung de selben — durch die münd- liche Erklärung de Verlobten, welch letztere binnen Tagen vor dem Standesbeamten erscheinen werde.“) ————————————————.——————————————————————————————————————————————————————————————————————————————————————————————————————————————————— ,, 2222 22 Vorgelesen, genehmigt, unterschrieben. Nachrichtl. der Standesbeamte Anmerkungen. 1) Solche Fragen, welche auf die Verhältnisse des einzelnen Falles nicht passen, oder durch die Beantwortung von Vorfragen sich erledigt haben, sind nicht zu stellen. Die Fragen 22 und 23 aber sind nur dann vorzulegen, wenn der Standesbeamte gegründete Veranlassung zu der Annahme hat, daß uneheliche Nachkommenschaft vorhanden sei. :) Es können nach den Verhällnissen des einzelnen Falles namentlich in Frage kommen: Geburts- und bez. Taufscheine der Verlobten, Totenscheine der Eltern, Genehmigungs= Urkunden der Eltern, des Vormunds, des Vor- mundschaftsgerichtes, der Dienstbehörde, gerichtliche Zeugnisse in betreff der Vermögensabfindung oder Sicherstellung und dergleichen. 2) Von den durch Striche geschiedenen drei Satzteilen sind zwei je nach den Verhältnissen des einzelnen Falles zu streichen. 4) Der leere Naum, welcher erforderlichenfalls durch Anlegung eines Bogens vergrößert werden kann, ist für etwaige sonstige Erklärungen bestimmt, z. B. für die Erklärung der miterschienenen — und solchenfalls hier als erschienen aufzuführenden — Eltern oder Vormünder über die Genehmigung der Eheschließung. Auch ist hierher zu bemerken, wenn die ausnahmsweise vorkommende eidesstattliche Versicherung der Wahrheit angegebener Tatsachen — § 46 Absatz 3 des Reichsgesetzes vom 6. Februar 1875 — erfolgt ist. Das Protokoll ist abzuschließen durch die Worte: Vorgelesen, genehmigt und unterschrieben: (folgt die Unterschrift des oder der Erschienenen). Nachrichtlich der Standes- beamte (Unterschrift).

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