Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1903.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1903

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1903.

Volume count:: 87

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1903

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 6.

Volume count:: 6

Document type:: law_collection

Structure type:: law_gazette

law

Title:: [16] Ministerialbekanntmachung, betr. die Staatsverträge 1. zwischen Sachsen-Weimar, Preußen und Sachsen-Coburg-Gotha vom 3. Mai 1899 wegen Herstellung einer Eisenbahn von Treffurt nach Hörschel (Eisenach), 2. zwischen Sachsen-Weimar, Preußen Sachsen-Meiningen und Sachsen-Altenburg vom 23. April 1901 wegen Herstellung verschiedener Eisenbahnen und wegen Erwerbs der Feldabahn durch Preußen.

Volume count:: 16

Document type:: law_collection

Structure type:: law

Appendix

Title:: Staatsvertrag zwischen Sachsen-Weimar, Preußen und Sachsen-Coburg-Gotha wegen Herstellung einer Eisenbahn von Treffurt nach Hörschel (Eisenach).

Document type:: law_collection

Structure type:: Appendix

21 Die bauleitende Eisenbahnverwaltung wird nach Genehmigung des Bau— planes und der bei der Bauausführung etwa erforderlich werdenden Er— gänzungen für jede Feldmark einen Planauszug vorlegen, welcher die zu über— weisenden Grundstücke nach ihrer katastermäßigen oder sonst üblichen Bezeichnung und Größe, deren Eigenthümer nach Namen und Wohnort, ferner die landes— polizeilich angeordneten Anlagen, sowie, wo nur eine Belastung von Grund- eigenthum in Frage steht, die Art und den Umfang dieser Belastung zu ent- halten hat. Binnen 3 Monaten nach Vorlage dieses Auszugs ist die Eisen- bahnverwaltung in den Besitz der erforderlichen Grundstücke zu setzen. Ist innerhalb dieser Frist die Überweisung nicht erfolgt, so steht der Eisenbahn- verwaltung die Befugniß zu, ohne Weiteres die gesetzliche Enteignung zu be- antragen, zu welchem Zwecke die Großherzoglich Sächsische und die Herzoglich Sachsen-Coburg-Gothaische Regierung der Königlich Preußischen Regierung das Enteignungsrecht rechtzeitig ertheilen werden. Die Königlich Preußische Re- gierung wird dabei die Interessen der betheiligten Landesregierungen thunlichst wahrnehmen, insbesondere Vergleiche nicht ohne deren Zustimmung abschließen. Der im Enteignungswege für den Grunderwerb u. s. w. erwachsende Aufwand einschließ- lich der Kosten des Verfahrens ist der Eisenbahnverwaltung alsdann zu ersetzen. Den genannten Regierungen bleibt es freigestellt, wegen der Ubertragung dieser, sowie der im Artikel IV unter A2?# und B übernommenen Verpflichtungen auf die von der Bahulinie berührten Gemeinden u. s. w. mit letzteren Sich zu verständigen; Sie bleiben indeß auch für den Fall einer derartigen Übertragung für die Erfüllung der Verpflichtungen Ihrerseits der Königlich Preußischen Regierung verhaftet. Die Hohen vertragschließenden Regierungen sind darin einig, daß die Her- stellung, Unterhaltung und Beleuchtung der Zufuhrwege zu den Stationen, soweit diese Wege außerhalb der Stationen liegen, nicht Sache der Eisenbahn- verwaltung ist. Von dem nach Artikel IV B zu leistenden Baarzuschuß ist die eine Hälfte vier Wochen nach Beginn der Bauarbeiten innerhalb des betreffenden Landes- gebiets, die andere Hälfte vier Wochen nach der Betriebseröffnung seitens der Großherzoglich Sächsischen Regierung an die Königlich Preußische Regierung zu zahlen. Sollte die Königlich Preußische Regierung Sich demnächst zu einer Er- weiterung der ursprünglichen Bahnanulagen durch Herstellung von Anschluß-

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