Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1905.

Bibliographic data

law_collection

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: law_collection

Collection:: weimar

Publication year:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

law_collection_volume

Persistent identifier:: rbl_swe_1905

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1905.

Volume count:: 89

Place of publication:: Weimar

Publisher:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: law_collection_volume

Collection:: weimar

Publication year:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Title:: I. Übersicht der in dem Regierungsblatt des Großherzogtums im Jahre 1905 erschienen Gesetze und Verordnungen nach der Zeitfolge.

Document type:: law_collection

Structure type:: Contents

7 die nach der Bestimmung unter b) bedungene Verjährung unterbrochen und es beginnt dann die Verzinsung des verbleibenden Guthabens von Neuem mit dem ersten Tage des auf eine solche Zurücknahme oder neue Einlage folgenden Monats. Zugleich fängt aber auch von der Zeit der erhobenen Zahlung oder der be- wirkten Einlage die unter a) und b) vertragsmäßig bestimmte Verjährungsfrist in gleicher Weise wieder zu laufen an; dasselbe tritt dann weiter auch in den folgenden Fällen gleichmäßig ein. –§ 13. Alle bei der Sparkasse eingehenden Gelder werden, soweit sie nicht voraussichtlich zur Rückzahlung gekündigter Beträge und Deckung des laufenden Verwaltungs-Aufwandes erforder- lich sind, vom Verwaltungs-Ausschuß in Gemäßheit des § 11 verzinslich ausgeliehen. Die Höhe des Zinsfußes wird von dem Gemeinderath festgesetzt. Indeß soll I. der Zinsfuß für die von der Sparkasse ausgeliehenen Gelder in der Regel wenigstens ein halbes Prozent mehr betragen als der Zinsfuß für die Einlagen. 2. Zu einem Herabgehen unter diesen Mindestbetrag des Unterschiedes ist die Genehmigung des Gemeinderathes erforderlich. Dem Bürgermeister liegt die genaue Ueberwachung darüber ob, daß in jedem einzelnen Falle die festgestellten Normen für die Ausleihung nicht nur von dem Verwaltungs-Ausschusse beobachtet, sondern auch bei Ausfertigung der Schuldurkunden wirklich erfüllt sind. Es darf kein Darlehn aus der Sparkasse ausgezahlt werden, ehe nicht die Bescheinigung über die erfolgte Prüfung von Seiten des Bürgermeisters vorgelegt worden ist. Solange die Stelle des Bürgermeisters nicht von einem staatlich geprüften Juristen be- lleidet wird, ist die hier vorgeschriebene Prüfung der Schuldurkunden durch einen besonderen, von dem Gemeinderathe zu ernennenden, aus der Sparkasse zu honorirenden, juristisch gebildeten Akor zu bewirken und bezüglich zu bescheinigen. Verwaltung der Sparkasse. 8 14. Die Leitung, Beaufsichtigung, bezüglich eigene Besorgung der Verwaltungs- Geschäfte der Sparkasse liegt dem Verwaltungs-Ausschusse ob. Derselbe vertritt in allen gerichtlichen und außergerichtlichen Angelegenheiten die Sparkasse dergestalt, daß Rechte und Verbindlich- keiten durch seine schriftlichen Erklärungen für die Sparkasse begründet werden. Der Verwaltungs-Ausschuß besteht aus dem jedesmaligen Bürgermeister, welcher in Be- hinderungsfällen durch den Bürgermeister-Stellvertreter vertreten wird, als Vorstand und aus vier durch den Gemeinderath aus der Bürgerschaft zu wählenden sachkundigen Männern, welche der Vorstand in doppelter Zahl vorschlagen kann. Von den vier Ausschußmitgliedern scheiden alljährlich mit Schluß des Rechnungsjahres zwei, die am längsten fungirt haben, aus, und werden dafür zwei andere gewählt; doch sind die Ausscheidenden wieder wählbar. Ueber das erstmalige Ausscheiden entscheidet das Loos. Die zunächst Ausscheidenden haben ein volles Jahr die laufenden Geschäfte zu besorgen, während die beiden andern nur

Access restriction

Copyright

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1890. (74)

law_collection

law_collection_volume

Contents

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation