Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1905.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1905

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1905.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 89

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 2.

Volume count:: 2

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

reference

Title:: [7] Inhaltsverzeichnis aus Nr. 1 des Reichs-Gesetzblattes und Nr. 1 und 2 des Zentralblattes für das Deutsche Reich.

Volume count:: 7

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: reference

32. 493 Ermessen überlassen, unter thunlichster Berücksichtigung der Wünsche des Viehbesitzeraus- schusses die Zuchtstierhaltung auf Rechnung der betheiligten Viehbesitzer in eigener Ver- waltung zu besorgen oder durch Vertrag an verlässige Viehbesitzer der Gemeinde zu über- lassen. Die s. g. Turnushaltung, wobei die Zuchtstierhaltung in kurzen Zwischenräumen, etwa von Jahr zu Jahr, von einem Besitzer zum andern umgeht, sowie die Versteigerung an den Mindestnehmenden haben sich durch vieljährige Erfahrung als schädlich erwiesen. Durch Art. 5 des Gesetzes ist es daher den Gemeindeverwaltungen schlechthin untersagt, die Zuchtstierhaltung im Turnus zu vergeben. Die Versteigerung an den Mindestnehmenden aber ist nur unter der Voraussetzung zugelassen, daß der Letztere volle Gewähr für eine entsprechende Zuchtstierhaltung bietet. Mit Rücksicht hierauf erscheint es, soferne eine Ge- meindeverwaltung die Versteigerung aun den Mindestnehmenden ausnahmsweise für veraulaßt erachten sollte, jedenfalls geboten, in die Strichbedingungen die Bestimmung aufzunehmen, daß es der freien Verfügung der Gemeindeverwaltung vorbehalten bleibe, den Mindest- nehmenden den Zuschlag zu versagen. Zu Art. 6. 12. Hinsichtlich der Uebernahme der Ausgaben für die Zuchtstierhaltung auf die Gemeindekasse bewendet es gemäß Art. 6 Abs. 1 des Gesetzes im Allgemeinen bei den Be. stimmungen in Art. 55 Abs. 4 der Gemeindeordnung für die Landestheile diesseits des Rheins vom 29. April 1869, bezw. in Art. 40 Abs. 3 der Gemeindeordnung für die Pfalz vom nämlichen Tage. Indessen ist es gemäß Art. 6 Abs. 2 des ersterwähnten Gesetzes den Gemeinden auch dann, wenn die Voraussetzungen der angeführten Bestimmungen der beiden Gemeindeord- nungen nicht gegeben sind — d. i. wenn (im rechtsrheinischen Bayern) die Uebernahme der fraglichen Ausgaben auf die Gemeindekasse nicht ohne Einführung neuer oder Erhöhung bestehender Umlagen geschehen kann, bezw. wenn (in der Pfalz) vollkommen zureichendes Vermögen nicht vorhanden ist —, unbenommen, im Wege der Beschlußfassung gemeindliche Grundstücke (einschließlich der Gebäude), welche beim Inslebentreten des Gesetzes den Zucht- stierhaltern zur Nutzuießung überlassen sind, denselben fernerhin zu belassen, desgleichen die im bezeichneten Zeitpunkte von der Gemeinde für die Zuchtstierhaltung gewährten Geldbei= träge und sonstigen Reichnisse (z. B. Holzbezüge) auch fernerhin diesem 3wecle Auzuwenden.

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