Deutsches Kolonialblatt.: Deutsches Kolonialblatt. XXV. Jahrgang, 1914.

Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1907. (34)

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Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1905

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1905.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 89

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlaus Nachfolger

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1905

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Regierungsblatt Nummer 31.

Volume count:: 31

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: [119] Ausführungsverordnung zum Berggesetze vom 1. März 1905 mit Nachtrag vom 20. Dezember 1905.

Volume count:: 119

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Anlage A. Muster eines Schürfscheins.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Appendix

Nr. 18. 167 Art. 32. Wo nicht durch Lokalverordnungen, Herkommen oder besondere Rechtsverhältnisse aus- schließende Rechte zur Benützung der Triftgewässer oder bestimmte Beschränkungen in der Ausübung der Trift bestehen, ist diese nach Maßgabe der Triftordnungen jedem gestattet. Abs. 2. Soweit nicht erworbene Rechte entgegenstehen, können für die Benützung der zur Trift dienenden Vorrichtungen Gebühren erhoben werden. Abs. 3. Diese Gebühren, sowie die Vergütung für den Stillstand der Triebwerke und für die dem Triftunternehmer bei Ausübung der Trift geleistete Beihilfe werden durch die Triftordnung festgesetzt. Abs. 4. Dem Beteiligten, der auf Grund besonderer Rechtsverhältnisse eine höhere Gebühr oder Vergütung, als in der Triftordnung festgesetzt ist, ansprechen zu können glaubt, steht der Rechtsweg gegen den die Trift Betreibenden offen. Art. 33. Bei allen Triftgewässern sind die Ufereigentümer verpflichtet: 1. sich jeden Gebrauches des Wassers zu enthalten, der die Trift gefährdet oder hemmt, 2. die zur Beförderung des Triftholzes nötige Betretung des Ufers und den Trift- pfad in der üblichen Breite, ferner das Anbringen von vorübergehenden Halte- vorrichtungen (Verhängen), die sich bei Hochwassergefahr während der Trift als nötig erweisen, ohne Entschädigung zu dulden, wenn nicht ein Anspruch auf Entschädigung durch ein erworbenes Recht bereits begründet ist, 3. in Notfällen das Ausheben von Triftholz für die Zeit der Gefahr gegen ent- sprechende Vergütung des an dem Grundstücke verursachten Schadens zu gestatten. Art. 34. Hat die Staatsregierung ein Gewässer zur Trift eingerichtet, so erfolgt die Unter- haltung dieser Einrichtung durch den Staat, solange die Trift ausgeübt wird. Die gleiche Verpflichtung obliegt denjenigen Privaten, welche Gewässer mit Bewilligung der Staats- regierung zur Trift eingerichtet haben. Art. 35. Für Beschädigungen, die den Ufereigentümern, den Besitzern von Triebwerken oder anderen Beteiligten durch die Ausübung der Trift unmittelbar verursacht werden, sind, soweit nicht erworbene Rechte entgegenstehen oder die Beschädigungen als eine natürliche Folge versäumter Unterhaltung der Ufer oder Triebwerke erscheinen, diejenigen ersatzpflichtig, welche die Trift ausüben. 33*

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